Meine Filiale
Autorenbild von Christian Schindler

Christian Schindler

Der Autor: Christian Schindler studierte Rechtswissenschaft an der Universität Regensburg und legte 1999 die Erste juristische Staatsprüfung ab. Das Rechtsreferendariat absolvierte er von 1999 bis 2001 im OLG-Bezirk Nürnberg. Derzeit ist der Autor als Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Passau tätig.

Rechtskraft und Innenbindung von Beschlüssen nach der ZPO-Reform von Christian Schindler

Neuerscheinung

Rechtskraft und Innenbindung von Beschlüssen nach der ZPO-Reform
  • Rechtskraft und Innenbindung von Beschlüssen nach der ZPO-Reform
  • (0)

Das ZPO-Reformgesetz vom 27. Juli 2001 regelte das Beschwerdeverfahren neu und führte hierbei eine generelle Befristung des Rechtsbehelfs der Beschwerde ein. Dies hat unmittelbare Auswirkung auf Innenbindung und Rechtskraft zivilprozessualer Beschlüsse, galt bislang doch der Richtsatz: Die der einfachen Beschwerde unterliegenden Beschlüsse sind abänderbar, die mittels der sofortigen Beschwerde anzufechtenden Entscheidungen sind bindend. Die Neuordnung des Beschwerderechts macht damit eine Neubetrachtung der Bindungswirkung von Beschlüssen notwendig, gibt aber darüberhinaus auch Anlass, sich der gesetzlichen Rechtsschutzmöglichkeiten zu besinnen respektive den Wildwuchs ausserordentlicher Rechtsbehelfe gegen zivilprozessuale Beschlüsse zu beschneiden.

Ähnliche Autor*innen

Alles von Christian Schindler