Inzwischen sind die ersten Bussgelder in Millionenhöhe für Datenschutzverstösse verhängt worden. Unternehmen und Bürger, die personenbezogene Daten verarbeiten, sind gut beraten, sich mit den Spielregeln für eine Auseinandersetzung mit den Aufsichtsbehörden vertraut zu machen. Was die gesetzlichen Vorgaben tatsächlich zulassen, werden die Gerichte klären müssen.
Das neue Praxisbuch bietet handfeste Antworten auf die zentralen Fragen rund um ein datenschutzrechtliches Bussgeld:
In der Chronologie eines Bussgeldverfahrens werden zuerst die Kompetenzen der Aufsichtsbehörden bei Auskunft und Vor-Ort-Prüfung abgesteckt und dann das einer Aufsichtsbehörde zur Verfügung stehende verwaltungsrechtliche Instrumentarium an Verboten, Anordnungen und Bussgeldern ausgelotet. Wenn sich Unternehmen und Bürger wehren, werden die Massnahmen der Aufsichtsbehörden von Verwaltungs- und Strafgerichten überprüft. Deshalb werden abschliessend die prozessualen und prozesstaktischen Möglichkeiten im Rahmen gerichtlicher Verfahren aufbereitet.
Enthalten in diesen Modulen:
Otto Schmidt online Beratermodul Datenschutz
Juris Partnermodul Datenschutzrecht
Niko Härting
Niko Härting ist Rechtsanwalt in Berlin und befasst sich seit vielen
Jahren als Autor und Dozent mit Rechtsfragen rund um das Internet.
Er ist Lehrbeauftragter an der Freien Universität Berlin und an der Fachhochschule für Wirtschaft Berlin.
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