Band 119
Steuergesetzgebung und Verfassung in der konstitutionellen Monarchie
Staatssteuerreformen in Preußen 1871-1893
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inkl. gesetzl. MwSt.Beschreibung
Details
Einband
Gebundene Ausgabe
Erscheinungsdatum
01.01.1999
Verlag
Klostermann, VittorioSeitenzahl
1048
Maße (L/B/H)
24.6/16.9/5.4 cm
Die Geschichte der Steuergesetzgebung ist immer auch Verfassungsgeschichte. Das gilt besonders für die deutsche konstutionelle Monarchie. Zum Streit der verschiedenen Interessengruppen um die Verteilung der Steuerlast tritt das Spannungsverhältnis zwischen parlamentarischen Teilhabebestrebungen und monarchischem Alleinherrschaftsanspruch. Die Handlungsfähigkeit des Steuergesetzgebers ist deshalb von vornherein gefährdet. Das Steuerrecht droht institutionell zu erstarren und den Bezug zur sozialen und wirtschaftlichen Realität zu verlieren. Die Frage der Reform- und Wandlungsfähigkeit der deutschen konstitutionellen Monarchie in der Zeit der Industriellen Revolution steht im Zentrum der Arbeit, die den Weg zur Reorganisation des preussischen Staatssteuergefüges zwischen 1871 und 1893 verfolgt.
Die Gewichtsverteilung innerhalb des als „bewegliches System" begriffenen institutionellen Gefüges von Abgeordnetenhaus, Herrenhaus und monarchischem Staatsministerium verändert sich im Lauf der Zeit. Insbesondere gewinnt das Abgeordnetenhaus an Einfluss auf den Steuerreformprozess. Dem entspricht ein Wandel im Selbstverständnis des preussischen Parlamentes, das allmählich zum Forum für den Interessenausgleich von Grundbesitz und beweglichem Kapital wird. Das zeigt besonders deutlich der Funktionswandel des parlamentarischen Budgetrechts, das auch in die Steuergesetzgebung hinein wirkt. In ständigem Wandel begriffen ist auch das Verhältnis zwischen Preussen und dem Reich, das sich in Bismarcks Konzeption einer „föderalen Finanzreform" und ihrem Scheitern widerspiegelt. Doch auch die Zielsetzungen der Steuergesetzgebung selbst verändern sich. Das Steuerrecht verliert seine Fixierung auf die staatliche Ausgabenfinanzierung und wird zur gezielten Einwirkung auf die Sozialverfassung eingesetzt. Doch die Wandlungsfähigkeit der konstitutionellen Monarchie in Preussen ist nicht unbeschränkt. Das wird deutlich im Blick auf die Wahlrechtsverfassung, die eng mit der preussischen Steuerrechtsordnung verknüpft ist.
Die Gewichtsverteilung innerhalb des als „bewegliches System" begriffenen institutionellen Gefüges von Abgeordnetenhaus, Herrenhaus und monarchischem Staatsministerium verändert sich im Lauf der Zeit. Insbesondere gewinnt das Abgeordnetenhaus an Einfluss auf den Steuerreformprozess. Dem entspricht ein Wandel im Selbstverständnis des preussischen Parlamentes, das allmählich zum Forum für den Interessenausgleich von Grundbesitz und beweglichem Kapital wird. Das zeigt besonders deutlich der Funktionswandel des parlamentarischen Budgetrechts, das auch in die Steuergesetzgebung hinein wirkt. In ständigem Wandel begriffen ist auch das Verhältnis zwischen Preussen und dem Reich, das sich in Bismarcks Konzeption einer „föderalen Finanzreform" und ihrem Scheitern widerspiegelt. Doch auch die Zielsetzungen der Steuergesetzgebung selbst verändern sich. Das Steuerrecht verliert seine Fixierung auf die staatliche Ausgabenfinanzierung und wird zur gezielten Einwirkung auf die Sozialverfassung eingesetzt. Doch die Wandlungsfähigkeit der konstitutionellen Monarchie in Preussen ist nicht unbeschränkt. Das wird deutlich im Blick auf die Wahlrechtsverfassung, die eng mit der preussischen Steuerrechtsordnung verknüpft ist.
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