Band 758
Der verwaltungsgerichtliche Organstreit.
Eine verwaltungsprozessuale und normtheoretische Studie.
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Details
Einband
Taschenbuch
Erscheinungsdatum
22.07.1998
Verlag
Duncker & HumblotSeitenzahl
186
Maße (L/B/H)
23.3/15.7/1.4 cm
Der Organstreit vor den Verwaltungsgerichten ist gesetzlich nicht geregelt und dogmatisch umstritten. Er beschäftigte lange und intensiv die Verwaltungsprozessrechtswissenschaft, die sich jedoch 1980 aus der Debatte weitgehend zurückzog. Die Autorin greift in der vorliegenden Arbeit die fortbestehenden Probleme wieder auf. Im Unterschied zu anderen Monographien zum Thema befasst sie sich erstens mit dem Organstreit im allgemeinen und nicht mit einzelnen Erscheinungsformen (Kommunal-, Hochschul- oder Kammerverfassungsstreit) und erörtert zweitens von einem rechtstheoretischen Standpunkt die für seine dogmatische Erfassung grundlegende Frage: Sind Kompetenzen als solche justitiabel, ohne sie in subjektive öffentliche Rechte, wie sie im Bürger-Staat-Verhältnis existieren, umzudeuten?
Im verwaltungsprozessualen Problemaufriss auf der Basis ausführlicher Analysen von Rechtsprechung und Literatur arbeitet die Autorin die Defizite der herrschenden Interessentheorie heraus, derzufolge einigen sogenannten "Kontrastorganen" Partikularinteressen zukommen, die ihre Kompetenzen zu subjektiven öffentlichen Rechten "aufwerten" und somit klagbar machen sollen. Dieser umstrittenen und mit ungelösten Abgrenzungsschwierigkeiten belasteten Doktrin stellt die Verfasserin eine normtheoretische Deutung von Kompetenzen und subjektiven Rechten als Normsetzungsbefugnisse gegenüber, die deren strukturelle Parallelität und funktionale Komplementarität unterstreicht und als Grundlage für die These der allgemeinen Klagbarkeit von Kompetenzen im Rahmen der VwGO dient, ohne dass dies "Behördenkriege" zur Folge hätte. So lässt sich auch die herausgebildete Rechtsprechung rekonstruieren und ein Gesetzgebungsvorschlag für eine Organfeststellungs- und Organleistungsklage unterbreiten.
Im verwaltungsprozessualen Problemaufriss auf der Basis ausführlicher Analysen von Rechtsprechung und Literatur arbeitet die Autorin die Defizite der herrschenden Interessentheorie heraus, derzufolge einigen sogenannten "Kontrastorganen" Partikularinteressen zukommen, die ihre Kompetenzen zu subjektiven öffentlichen Rechten "aufwerten" und somit klagbar machen sollen. Dieser umstrittenen und mit ungelösten Abgrenzungsschwierigkeiten belasteten Doktrin stellt die Verfasserin eine normtheoretische Deutung von Kompetenzen und subjektiven Rechten als Normsetzungsbefugnisse gegenüber, die deren strukturelle Parallelität und funktionale Komplementarität unterstreicht und als Grundlage für die These der allgemeinen Klagbarkeit von Kompetenzen im Rahmen der VwGO dient, ohne dass dies "Behördenkriege" zur Folge hätte. So lässt sich auch die herausgebildete Rechtsprechung rekonstruieren und ein Gesetzgebungsvorschlag für eine Organfeststellungs- und Organleistungsklage unterbreiten.
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