Band 769
Der polizeirechtliche Gewahrsam
unter besonderer Berücksichtigung des Unterbindungsgewahrsams.
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Details
Einband
Taschenbuch
Erscheinungsdatum
03.11.1998
Verlag
Duncker & HumblotSeitenzahl
253
Maße (L/B/H)
23.3/15.7/1.4 cm
Anstoss für die Bearbeitung dieser Thematik war die Entscheidung des Sächsischen Verfassungsgerichtshofs vom Mai 1996, in der das Gericht einen Grossteil des neuen innovativen Polizeigesetzes von Sachsen - auch mit einschneidenden Veränderungen beim Polizeigewahrsam - für verfassungswidrig erklärte. Der Autor beschäftigt sich in der vorliegenden Arbeit folglich mit dem polizeirechtlichen Gewahrsam im allgemeinen, dessen Grundlagen und stellt im besonderen die Haupterscheinungsformen des Schutz- und Unterbindungsgewahrsams dar. Der Vergleich der Normen der einzelnen Bundesländer ist dabei ein gewollter Nebeneffekt. Im Rahmen des Unterbindungsgewahrsams wird u. a. schwerpunktmässig die Frage des Gewahrsams als Mittel präventiver Polizeiarbeit im Vorfeld konkreter Gefahren - auch in Verbindung mit Prognosekatalogen - dargestellt. Daneben wird auch auf die "Sonderformen" des Gewahrsams, wie die umstrittenen Massnahmen des Verbringungsgewahrsams, des Polizeikessels und die damit einhergehende Verbindung der Polizeigesetze zum Versammlungsgesetz eingegangen.
Einen weiteren Schwerpunkt stellen die rechtlichen Probleme rund um den Gewahrsam dar. Hier u. a. die Frage nach der Notwendigkeit einer gerichtlichen Überprüfung des Gewahrsams oder die Art und Weise der Behandlung betroffener Personen im Gewahrsam. Umfassend wird vor allem auf das Problem der möglichen maximalen Dauer der Massnahme eingegangen.
Die Arbeit wird von dem Leitgedanken durchzogen, dass bei Betrachtung der theoretischen Fragestellungen immer auch die polizeiliche Praxis beleuchtet werden soll, damit eine Lösung dort auch durchsetzbar ist und von den Beamten im Polizeialltag angewendet werden kann. Einer statistischen Analyse folgend, wird dabei ein Standpunkt erarbeitet, von dem ausgehend den geänderten Ansprüchen an die polizeiliche Arbeit der späten neunziger Jahre dadurch Rechnung getragen werden muss, dass die Polizei mit einem gesetzlichen Instrumentarium ausgestattet wird, das Ihr ein effektives und effizientes Arbeiten ermöglicht.
Einen weiteren Schwerpunkt stellen die rechtlichen Probleme rund um den Gewahrsam dar. Hier u. a. die Frage nach der Notwendigkeit einer gerichtlichen Überprüfung des Gewahrsams oder die Art und Weise der Behandlung betroffener Personen im Gewahrsam. Umfassend wird vor allem auf das Problem der möglichen maximalen Dauer der Massnahme eingegangen.
Die Arbeit wird von dem Leitgedanken durchzogen, dass bei Betrachtung der theoretischen Fragestellungen immer auch die polizeiliche Praxis beleuchtet werden soll, damit eine Lösung dort auch durchsetzbar ist und von den Beamten im Polizeialltag angewendet werden kann. Einer statistischen Analyse folgend, wird dabei ein Standpunkt erarbeitet, von dem ausgehend den geänderten Ansprüchen an die polizeiliche Arbeit der späten neunziger Jahre dadurch Rechnung getragen werden muss, dass die Polizei mit einem gesetzlichen Instrumentarium ausgestattet wird, das Ihr ein effektives und effizientes Arbeiten ermöglicht.
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