Band 252
Rechtsstaatliche Grundsätze im Beihilferecht der Europäischen Gemeinschaft
Eine Analyse von Funktion und Wirkungsweise ausgewählter allgemeiner Rechtsgrundsätze des Gemeinschaftsrechts
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Die europäischen Beihilfevorschriften gewinnen ständig an Bedeutung. Noch immer bestehen aber Missverständnisse und falsche Erwartungen darüber, was die Beihilfeaufsicht der Kommission leistet bzw. leisten kann.
Die Studie misst das Verfahren der europäischen Beihilfekontrolle und das materielle Beihilferecht umfassend am Massstab rechtsstaatlicher Grundsätze des Gemeinschaftsrechts, wobei die in jüngerer Zeit ergangenen Kommissionsverordnungen (VerfVO, GruppenfreistellungsVO) besondere Berücksichtigung erfahren. Unter anderem werden rechtsstaatliche Prinzipien wie die Rechtstaatlichkeit im eigentlichen Sinne, die Gesetzmässigkeit der Verwaltung, der Bestimmtheitsgrundsatz und der Vertrauensschutz analysiert. Sonstige allgemeine Rechtsgrundsätze des Gemeinschaftsrechts wie das Subsidiaritätsprinzip, die Verhältnismässigkeit, der allgemeine Gleichheitssatz und die Grundsätze der Transparenz, Effektivität und Effizienz des Gemeinschaftsrechts werden strukturiert und überprüft.
Die Ergebnisse dieser Bestandsaufnahme helfen, die Schwachstellen des derzeitigen Beihilferechts und etwaige Verbesserungen aufzuzeigen.
Die Arbeit richtet sich an die in Wissenschaft und Lehre und in der Rechtspraxis Tätigen.
Die Studie misst das Verfahren der europäischen Beihilfekontrolle und das materielle Beihilferecht umfassend am Massstab rechtsstaatlicher Grundsätze des Gemeinschaftsrechts, wobei die in jüngerer Zeit ergangenen Kommissionsverordnungen (VerfVO, GruppenfreistellungsVO) besondere Berücksichtigung erfahren. Unter anderem werden rechtsstaatliche Prinzipien wie die Rechtstaatlichkeit im eigentlichen Sinne, die Gesetzmässigkeit der Verwaltung, der Bestimmtheitsgrundsatz und der Vertrauensschutz analysiert. Sonstige allgemeine Rechtsgrundsätze des Gemeinschaftsrechts wie das Subsidiaritätsprinzip, die Verhältnismässigkeit, der allgemeine Gleichheitssatz und die Grundsätze der Transparenz, Effektivität und Effizienz des Gemeinschaftsrechts werden strukturiert und überprüft.
Die Ergebnisse dieser Bestandsaufnahme helfen, die Schwachstellen des derzeitigen Beihilferechts und etwaige Verbesserungen aufzuzeigen.
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