Band 73
Staatsschutzgesetzgebung im Zeitalter des Absolutismus,
dargestellt am Beispiel Brandenburg-Preußens in der Zeit von 1640 bis 1786.
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Details
Einband
Taschenbuch
Erscheinungsdatum
26.05.1998
Verlag
Duncker & HumblotSeitenzahl
249
Maße (L/B/H)
23.3/15.7/1.4 cm
Aufgabenstellung des vorliegenden Bandes ist die Untersuchung der so bezeichneten »Staatsschutzgesetzgebung« in einem der bedeutendsten Territorialstaaten des Heiligen Römischen Reiches Deutscher Nation; Untersuchungszeitraum ist das Zeitalter des Absolutismus. Nach der Begründung der zeitlichen Eingrenzung folgt die Definition des Begriffes der »Staatsschutzgesetzgebung« für den Untersuchungszeitraum. Weil die Darstellung im wesentlichen auf einer Auswertung der Primärquellen beruht, wird daran anschliessend kurz auf die Gesetzgebungspraxis der damaligen Zeit eingegangen.
In sieben Kapiteln werden dann die einzelnen Gebiete der Staatsschutzgesetzgebung selbst dargestellt, wobei zunächst die sogenannten »klassischen« Bereiche wie das »Majestätsverbrechen«, die »innere Sicherheit«, die »Versammlungsfreiheit« und »Zensur«, sowie das Passwesen und die Auswanderung abgehandelt werden. In einem weiteren Sinne ebenfalls unter dem Begriff der Staatsschutzgesetzgebung zu subsumieren, wird dann noch auf die Gesetzgebung eingegangen, welche die Juden als Bevölkerungsgruppe und die Wirtschaft betraf.
Als Ergebnis der Untersuchung lässt sich festhalten, dass der absolutistische Staat sich und seine Institutionen durch vielfältige legislatorische Massnahmen zu schützen versuchte, welche die unterschiedlichsten Lebensbereiche erfassten. Der Gesetzgeber war dabei der Wohlfahrtsförderung und dem Fürsorgegedanken gegenüber seinen Untertanen verpflichtet. Bedingt durch die Konsolidierung der landesherrlichen Staatsmacht im Innern kam es zu einer Gesetzgebungskompetenzverlagerung und einer Verdichtung der Staatstätigkeit, wodurch es dem absolutistischen Gesetzgeber möglich war, in fast sämtliche Lebensbereiche seiner Untertanen durch Gesetze wohlfahrtsfördernd und lenkend einzugreifen.
In sieben Kapiteln werden dann die einzelnen Gebiete der Staatsschutzgesetzgebung selbst dargestellt, wobei zunächst die sogenannten »klassischen« Bereiche wie das »Majestätsverbrechen«, die »innere Sicherheit«, die »Versammlungsfreiheit« und »Zensur«, sowie das Passwesen und die Auswanderung abgehandelt werden. In einem weiteren Sinne ebenfalls unter dem Begriff der Staatsschutzgesetzgebung zu subsumieren, wird dann noch auf die Gesetzgebung eingegangen, welche die Juden als Bevölkerungsgruppe und die Wirtschaft betraf.
Als Ergebnis der Untersuchung lässt sich festhalten, dass der absolutistische Staat sich und seine Institutionen durch vielfältige legislatorische Massnahmen zu schützen versuchte, welche die unterschiedlichsten Lebensbereiche erfassten. Der Gesetzgeber war dabei der Wohlfahrtsförderung und dem Fürsorgegedanken gegenüber seinen Untertanen verpflichtet. Bedingt durch die Konsolidierung der landesherrlichen Staatsmacht im Innern kam es zu einer Gesetzgebungskompetenzverlagerung und einer Verdichtung der Staatstätigkeit, wodurch es dem absolutistischen Gesetzgeber möglich war, in fast sämtliche Lebensbereiche seiner Untertanen durch Gesetze wohlfahrtsfördernd und lenkend einzugreifen.
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