Band 91
Die Bewältigung hoheitlich begangenen Unrechts durch fremde Zivilgerichte.
Dissertationsschrift
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inkl. gesetzl. MwSt.Beschreibung
Details
Einband
Taschenbuch
Erscheinungsdatum
16.09.1997
Verlag
Duncker & HumblotSeitenzahl
360
Maße (L/B/H)
23.3/15.6/2 cm
In den Jahren 1994 und 1995 gestand ein US-Bundesgericht auf Hawaii Opfern des Marcos-Regimes annähernd 2,0 Mrd. aus dem Nachlass des 1986 gestürzten philippinischen Diktators zu. Damit konnten die Kläger ihre Schadensersatzforderungen wegen Menschenrechtsverletzungen durchsetzen. Der Marcos-Prozess war das bisher grösste von mehreren US-amerikanischen Zivilverfahren gegen einen ausländischen Staat oder Amtsträger wegen Menschenrechtsverletzungen.
In der vorliegenden Arbeit werden die in solchen Prozessen aufgeworfenen Rechtsfragen erörtert. Der Verfasser untersucht die Immunität ausländischer Staaten und ihrer Amtsträger, die Zuständigkeit der US-Bundesgerichte gegenüber den Bundesstaaten sowie die internationale Zuständigkeit deutscher und US-amerikanischer Zivilgerichte. Weitere Überlegungen gelten dem internationalen Schutz der Menschenrechte ausserhalb völkerrechtlicher Verträge, der völkerrechtlichen Verantwortlichkeit für Menschenrechtsverletzungen und den kollisionsrechtlichen Fragen der Marcos-Prozesse. Ferner diskutiert der Verfasser den Torture Victim Profection Act von 1991, mit dem der Kongress der Vereinigten Staaten die Rechtsprechung der Bundesgerichte gegen ausländische Amtsträger teilweise kodifiziert hat. Abschliessend werden die Hintergründe der Marcos-Verfahren und ähnlicher Prozesse aufgezeigt.
Der Verfasser beurteilt die von ihm beschriebene Rechtsentwicklung insgesamt positiv. Sie müsse vor dem Hintergrund der Rechtskultur der Vereinigten Staaten verstanden werden. Zivilverfahren könnten jedoch auch in Europa zur Bewältigung und Wiedergutmachung hoheitlich begangenen Unrechts beitragen.
In der vorliegenden Arbeit werden die in solchen Prozessen aufgeworfenen Rechtsfragen erörtert. Der Verfasser untersucht die Immunität ausländischer Staaten und ihrer Amtsträger, die Zuständigkeit der US-Bundesgerichte gegenüber den Bundesstaaten sowie die internationale Zuständigkeit deutscher und US-amerikanischer Zivilgerichte. Weitere Überlegungen gelten dem internationalen Schutz der Menschenrechte ausserhalb völkerrechtlicher Verträge, der völkerrechtlichen Verantwortlichkeit für Menschenrechtsverletzungen und den kollisionsrechtlichen Fragen der Marcos-Prozesse. Ferner diskutiert der Verfasser den Torture Victim Profection Act von 1991, mit dem der Kongress der Vereinigten Staaten die Rechtsprechung der Bundesgerichte gegen ausländische Amtsträger teilweise kodifiziert hat. Abschliessend werden die Hintergründe der Marcos-Verfahren und ähnlicher Prozesse aufgezeigt.
Der Verfasser beurteilt die von ihm beschriebene Rechtsentwicklung insgesamt positiv. Sie müsse vor dem Hintergrund der Rechtskultur der Vereinigten Staaten verstanden werden. Zivilverfahren könnten jedoch auch in Europa zur Bewältigung und Wiedergutmachung hoheitlich begangenen Unrechts beitragen.
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