Band 162
Divergierende höchstrichterliche Rechtsprechung.
Dissertationsschrift
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Details
Einband
Taschenbuch
Erscheinungsdatum
05.03.1998
Verlag
Duncker & HumblotSeitenzahl
463
Maße (L/B/H)
23.2/15.8/2.5 cm
Im Mittelpunkt der Arbeit stehen höchstrichterliche Rechtsprechungsdivergenzen, d. h. höchstrichterliche Entscheidungen, welche die gleiche Rechtsfrage unterschiedlich beantworten. Dabei wird vor allem folgenden Fragen nachgegangen: Gibt es häufig Rechtsprechungsdivergenzen? Sind Divergenzen vermeidbar? Unter welchen Voraussetzungen dürfen Divergenzen auftreten?
Zunächst untersucht die Autorin die Entscheidungspraxis auf das Vorkommen von Divergenzen und stellt einige Rechtsprechungssequenzen dar, innerhalb derer eine Rechtsfrage unterschiedlich beantwortet wurde. Die Beispiele stammen überwiegend aus dem Sozialrecht, da die Sozialrechtsprechung merklichen volkswirtschaftlichen Einfluss hat. Im Anschluss daran werden einige methodische Ansätze daraufhin geprüft, inwieweit sie geeignet sind, den Auslegungsspielraum der Richter bei der Beantwortung einer Rechtsfrage einzuengen. Es wird festgestellt, ob durch die strikte Anwendung der Methoden die anfangs dargestellten Divergenzen hätten vermieden werden können. Nach Bejahung der grundsätzlichen Zulässigkeit von Divergenzen arbeitet die Verfasserin heraus, welche Anforderungen die Rechtsordnung an die entscheidenden Richter stellt, die von einer bereits vorliegenden Entscheidung abweichen wollen. Ausser den Vorlageverfahren rücken der Gleichheitssatz (Art. 3 GG) und die Bindung an das Recht (Art. 20 GG) in das Blickfeld; diese statuieren besondere Begründungspflichten. Im Anschluss daran werden die anfangs dargestellten Rechtsprechungssequenzen darauf untersucht, inwieweit sie den von der Rechtsordnung gestellten Anforderungen genügen.
Abschliessend zeigt die Verfasserin auf, welche Ursachen eine Missachtung der Mindestanforderung haben kann, wie eingeschränkt die Rechtsmittel bei Missachtung sind und wie sich die Missachtung für den Staat auswirken kann.
Zunächst untersucht die Autorin die Entscheidungspraxis auf das Vorkommen von Divergenzen und stellt einige Rechtsprechungssequenzen dar, innerhalb derer eine Rechtsfrage unterschiedlich beantwortet wurde. Die Beispiele stammen überwiegend aus dem Sozialrecht, da die Sozialrechtsprechung merklichen volkswirtschaftlichen Einfluss hat. Im Anschluss daran werden einige methodische Ansätze daraufhin geprüft, inwieweit sie geeignet sind, den Auslegungsspielraum der Richter bei der Beantwortung einer Rechtsfrage einzuengen. Es wird festgestellt, ob durch die strikte Anwendung der Methoden die anfangs dargestellten Divergenzen hätten vermieden werden können. Nach Bejahung der grundsätzlichen Zulässigkeit von Divergenzen arbeitet die Verfasserin heraus, welche Anforderungen die Rechtsordnung an die entscheidenden Richter stellt, die von einer bereits vorliegenden Entscheidung abweichen wollen. Ausser den Vorlageverfahren rücken der Gleichheitssatz (Art. 3 GG) und die Bindung an das Recht (Art. 20 GG) in das Blickfeld; diese statuieren besondere Begründungspflichten. Im Anschluss daran werden die anfangs dargestellten Rechtsprechungssequenzen darauf untersucht, inwieweit sie den von der Rechtsordnung gestellten Anforderungen genügen.
Abschliessend zeigt die Verfasserin auf, welche Ursachen eine Missachtung der Mindestanforderung haben kann, wie eingeschränkt die Rechtsmittel bei Missachtung sind und wie sich die Missachtung für den Staat auswirken kann.
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