Das "Minus" beim unterlassungsrechtlichen Globalantrag.
Dissertationsschrift
Fr. 87.90
inkl. gesetzl. MwSt.Beschreibung
Details
Einband
Taschenbuch
Erscheinungsdatum
14.12.2000
Verlag
Duncker & HumblotSeitenzahl
177
Maße (L/B/H)
23.2/15.8/1 cm
308 ZPO) für die Unterlassungsklage im Gefüge der Zivilprozessordnung. Diese Maxime, die bedeutet, dass ein Richter in seinem Urteil zwar weniger (minus), aber nicht mehr und nichts anderes (aliud) zusprechen darf als beantragt wurde, bereitet grosse Probleme im Rahmen des (vorbeugenden) Unterlassungsrechtsschutzes, der insbesondere im Wettbewerbsrecht, aber auch im arbeitsrechtlichen Streikrecht eine nicht zu unterschätzende Rolle spielt. Wann und inwieweit darf der Richter von der den Streitgegenstand bestimmenden Antragstellung abweichend tenorieren, was ist ein minus, was ein aliud zum Streitgegenstand? Hier treffen nahezu sämtliche Grundsätze der Zivilprozessordnung aufeinander und bilden scheinbar unvereinbare Gegensätze: das Bestimmtheitsgebot im Rahmen der Klageerhebung, die Grenzen des Streitgegenstands, der Grundsatz des effektiven Rechtsschutzes, die Grenzen der richterlichen Aufklärungspflicht und das Gebot »ne ultra petita«.
Weitere Bände von Schriften zum Prozessrecht
-
Zur Artikeldetailseite von Gemeinschaftsrecht und Strafverfahren. des Autors Jens Jokisch
Jens Jokisch
Gemeinschaftsrecht und Strafverfahren.Buch
Fr. 102.00
-
Zur Artikeldetailseite von Über den Mißbrauch von Mitwirkungsrechten und die Mitwirkungspflichten des Verteidigers im Strafprozeß. des Autors Gerhard Grüner
Gerhard Grüner
Über den Mißbrauch von Mitwirkungsrechten und die Mitwirkungspflichten des Verteidigers im Strafprozeß.Buch
Fr. 105.00
-
Zur Artikeldetailseite von Die Sachentscheidungsvoraussetzung des allgemeinen Rechtsschutzbedürfnisses im Verwaltungsprozeß. des Autors Volker Stein
Volker Stein
Die Sachentscheidungsvoraussetzung des allgemeinen Rechtsschutzbedürfnisses im Verwaltungsprozeß.Buch
Fr. 117.00
-
Zur Artikeldetailseite von Extraterritoriale Beweisbeschaffung im deutschen Zivilprozeß. des Autors Jamal Daoudi
Jamal Daoudi
Extraterritoriale Beweisbeschaffung im deutschen Zivilprozeß.Buch
Fr. 87.90
-
Zur Artikeldetailseite von Das "Minus" beim unterlassungsrechtlichen Globalantrag. des Autors Petra Backsmeier
Petra Backsmeier
Das "Minus" beim unterlassungsrechtlichen Globalantrag.Buch
Fr. 87.90
-
Zur Artikeldetailseite von Justizielle Risikoverteilung durch Richter und Sachverständige im Zivilprozeß. des Autors Martin Danner
Martin Danner
Justizielle Risikoverteilung durch Richter und Sachverständige im Zivilprozeß.Buch
Fr. 152.00
-
Zur Artikeldetailseite von Vollstreckung im eigenen Namen durch Rechtsfremde. des Autors Kirsten Schmidt
Kirsten Schmidt
Vollstreckung im eigenen Namen durch Rechtsfremde.Buch
Fr. 64.90
-
Zur Artikeldetailseite von Zur Wirkung der Insolvenzanfechtung nach der Insolvenzrechtsreform. des Autors Rüdiger Christian Koss
Rüdiger Christian Koss
Zur Wirkung der Insolvenzanfechtung nach der Insolvenzrechtsreform.Buch
Fr. 82.90
-
Zur Artikeldetailseite von Das förmliche Geständnis im US-amerikanischen Strafprozeß als Beispiel der Verfahrenserledigung. des Autors Johannes Bickel
Johannes Bickel
Das förmliche Geständnis im US-amerikanischen Strafprozeß als Beispiel der Verfahrenserledigung.Buch
Fr. 99.90
-
Zur Artikeldetailseite von Das Risiko materiell fehlerhafter Urteile. des Autors Minna Gräns
Minna Gräns
Das Risiko materiell fehlerhafter Urteile.Buch
Fr. 106.00
-
Zur Artikeldetailseite von Einflüsse des Diskriminierungsverbots und der Grundfreiheiten der EG auf das nationale Zivilprozessrecht. des Autors Kirsten Tönsfeuerborn
Kirsten Tönsfeuerborn
Einflüsse des Diskriminierungsverbots und der Grundfreiheiten der EG auf das nationale Zivilprozessrecht.Buch
Fr. 96.90
-
Zur Artikeldetailseite von Informatisierung des Verwaltungsprozesses. des Autors Martin Hamer
Martin Hamer
Informatisierung des Verwaltungsprozesses.Buch
Fr. 106.00
Unsere Kundinnen und Kunden meinen
Verfassen Sie die erste Bewertung zu diesem Artikel
Helfen Sie anderen Kund*innen durch Ihre Meinung
Erste Bewertung verfassen