Rechtsvergleichende Betrachtung präventiv-polizeilicher Videoüberwachungen öffentlich zugänglicher Orte in Deutschland und in den USA.
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Beschreibung
Details
Einband
Taschenbuch
Erscheinungsdatum
07.06.2004
Verlag
Duncker & HumblotSeitenzahl
275
Maße (L/B/H)
22.9/14.9/1.9 cm
Gewicht
336 g
Auflage
1
Sprache
Deutsch
ISBN
978-3-428-11391-0
Beleuchtet werden zunächst u. a. die Entwicklung der Videoüberwachung im öffentlichen Raum in Deutschland und in den USA sowie Gründe für deren zunehmende Anwendung. Die Erörterung der rechtlichen Problematik hat die Darstellung des verfassungsrechtlichen Privatsphären- und Persönlichkeitsschutzes in Deutschland und in den USA zum Ausgangspunkt. Eingehend erläutert und verglichen werden die unterschiedlichen Ansätze zur verfassungsrechtlichen Bewertung von Videoüberwachungen in den beiden Ländern, und es werden die ersten Ansätze einer Normierung in den USA vorgestellt. Die durch die einzelnen deutschen Bundesländer geschaffenen Ermächtigungsnormen werden genauer betrachtet und auf ihre Verfassungsmässigkeit hin untersucht.
Hier wird zum einen der Frage der Gesetzgebungskompetenz betreffend der Videoüberwachung als doppelfunktionaler Polizeimassnahme (insbesondere dem umstrittenen Problem der Gesetzgebungskompetenz im Rahmen der Strafverfolgungsvorsorge) nachgegangen. Zum anderen wird analysiert, welche Voraussetzungen sich aus dem Verhältnismässigkeitsprinzip für die Regelung von Videoüberwachungen ergeben (wie die Begrenzung auf Kriminalitätsschwerpunkte, das Aufstellen von Hinweisschildern) und welche organisations- und verfahrensrechtlichen Schutzvorschriften (wie Dokumentations-, Benachrichtigungs-, Löschungspflichten oder Anhörungsrechte) zu einem effektiven Grundrechtsschutz aufzustellen sind.
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