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Wertungswidersprüche in der Rechtsanwendung am Beispiel der Rechtsprechung zum § 110 EnWG in der Sache "citiworks"
Wertungswidersprüchliche Regelungen im Rahmen der jüngsten Gesetzgebung im Energiewirtschaftsrecht
Buch (Taschenbuch)
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Beschreibung
Details
Einband
Taschenbuch
Erscheinungsdatum
29.04.2011
Verlag
GRINSeitenzahl
40
Maße (L/B/H)
21/14.8/0.4 cm
Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handels- u. GesellschaftsR, KartellR, WirtschaftsR, einseitig bedruckt, Note: 14,0, Friedrich-Schiller-Universität Jena, Sprache: Deutsch, Abstract: Widersprüche in der Rechtsordnung stellen sowohl den Normgeber als auch den Rechtsanwender vor besondere Herausforderungen. Oftmals bereitet bereits die Identifikation eines Widerspruchs Schwierigkeiten. Wurde ein Widerspruch erkannt, so muss er entweder durch den Normgeber behoben oder durch den Rechtsanwender mit Hilfe besonderer Argumentationsmethoden gelöst werden. In der vorliegenden Arbeit soll untersucht werden, inwiefern Wertungswidersprüche in der Rechtsanwendung auftauchen und wie sie behandelt werden. Hierzu ist der Wertungswiderspruch zunächst von anderen Widerspruchstypen abzugrenzen. Anschliessend werden Prüfungsmassstäbe erarbeitet, nach denen sich ein Wertungswiderspruch bemisst. Prüfungsgegenstand ist schliesslich die Rechtsanwendung des
110 EnWG in der Sache citiworks AG ./. Flughafen Leipzig/Halle GmbH. Die Praxisrelevanz der Entscheidungen zeigt sich an der Betroffenheit aller Objektnetze (Strom und Gas) in Deutschland. Zudem erlässt die Bundesnetzagentur seit dem Urteil des Europäischen Gerichtshofes keine neuen Feststellungsbescheide mehr nach
110 Abs. 4 EnWG. Es folgt vollumfänglich dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs und bejaht einen Netzzugangsanspruch gem.
20 EnWG, auch wenn es sich um ein Objektnetz nach
110 EnWG handelt.