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ABGB Praxiskommentar / ABGB Praxiskommentar - Band 5a

KSchG, FAGG, FernFinG, ECG, VKrG, BTVG, TNG

Georg E. Kodek, Peter Apathy, Martin Binder, Meinhard Ciresa, Wilma Dehn

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Beschreibung


Der ABGB Praxiskommentar hat sich seit vielen Jahren als eines der führenden Standardwerke zum ABGB bewährt, was sich auch in der laufenden Zitierung durch den OGH widerspiegelt.

Im Verbraucherrechte-Band 5a wird dem Informationsbedürfnis von allen im Konsumentenschutz tätigen Praktikern Rechnung getragen. Auf dem Stand des Verbraucherrechte-Richtlinie-Umsetzungsgesetzes (VRUG) wird das gesamte neue und novellierte Verbraucherrecht aktuell, fundiert und praxisnah kommentiert:




  • 429, 905, 1420 und 1503 ABGB


  • Konsumentenschutzgesetz (KSchG)


  • Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz (FAGG)


  • Fern-Finanzdienstleistungs-Gesetz (FernFinG)


  • E-Commerce-Gesetz (ECG)




  • Verbraucherkreditgesetz (VKrG)


  • Bauträgervertragsgesetz (BTVG)


  • Teilzeitnutzungsgesetz (TNG)




Das bewährte Konzept des Kommentars, der sich bewusst vor allem an Praktiker wendet, insbesondere die übersichtliche Gliederung und die Darstellung der Anmerkungen als Fussnoten, kennzeichnen auch diesen umfassenden Verbraucherrechte-Kommentar.


Der Herausgeber:

Univ.-Prof. Dr. Georg Kodek ist Hofrat des Obersten Gerichtshofs in Wien und lehrt Zivil- und Unternehmensrecht an der Wirtschaftsuniversität Wien. Ausserdem war Sachverständiger des Europarats für Zivilverfahrensrecht. Er ist Verfasser zahlreicher Veröffentlichungen zum Zivil- und Zivilverfahrensrecht.

Produktdetails

Einband gebundene Ausgabe
Herausgeber Michael Schwimann, Georg E. Kodek
Seitenzahl 1008
Erscheinungsdatum 23.06.2015
Sprache Deutsch
ISBN 978-3-7007-6185-3
Reihe Kommentar
Verlag LexisNexis ARD ORAC
Maße (L/B/H) 24.5/17.5/4.3 cm
Gewicht 1900 g
Auflage 1. Auflage

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  • Vorwort V

    Für den Benützer VII

    Abkürzungsverzeichnis XIX

    Verzeichnis abgekürzt zitierter Literatur XLI

    Das Allgemeine bürgerliche Gesetzbuch

    […]

    Zweiter Teil

    Von dem Sachenrechte

    […]

    Erste Abteilung des Sachenrechtes

    Von den dinglichen Rechten

    […]

    Fünftes Hauptstück

    Von Erwerbung des Eigentumes durch Übergabe

    […]

    429. Folge in Rücksicht der übersendeten 1

    […]

    Zweite Abteilung

    Von den persönlichen Sachenrechten

    […]

    Siebzehntes Hauptstück

    Von Verträgen und Rechtsgeschäften überhaupt

    […]

    905. 3

    […]

    Dritter Teil

    […]

    Drittes Hauptstück

    Von Aufhebung der Rechte und Verbindlichkeiten

    […]

    1420. 12

    […]

    Fünftes Hauptstück

    […]

    1503. Inkrafttreten und Übergangsbestimmungen ab 1. Februar 2013 13

    Konsumentenschutzgesetz

    I. Hauptstück

    Besondere Bestimmungen für Verträge zwischen Unternehmern und Verbrauchern

    Abschnitt I

    Geltungsbereich

    1. 18

    2. 30

    Abschnitt II

    Allgemeine Regeln

    3. Rücktrittsrecht 32

    3a. 46

    4. 51

    5. Kostenvoranschläge 57

    5a. Allgemeine Informationspflichten des Unternehmers 60

    5b. Telefonische Vertragsabschlüsse im Zusammenhang mit Gewinnzusagen oder Wett- und Lotteriedienstleistungen 68

    5c. Verbindlichkeit von Gewinnzusagen 69

    6. Unzulässige Vertragsbestandteile 74

    6a. Erfüllung einer Geldschuld 129

    6b. Kosten telefonischer Kontaktaufnahme nach Vertragsabschluss 132

    6c. Zusätzliche Zahlungen 133

    7. Angeld und Reugeld 138

    7a. Leistungsfrist bei Verträgen über Waren 140

    7b. Gefahrenübergang bei Übersendung der Ware 144

    8. Gewährleistung 146

    9. 151

    9a. 156

    9b. Vertragliche Garantie 158

    10. Umfang der Vertretungsmacht und mündliche Zusagen 163

    11. Verbot des Orderwechsels 168

    12. Verbot der Gehaltsabtretung 169

    13. Terminsverlust 174

    13a. Verbraucherverträge mit Auslandsbezug 179

    14. Gerichtsstand 182

    Abschnitt III

    Besondere Vertragsarten

    15. Verträge über wiederkehrende Leistungen 188

    16–25. aufgehoben. 192

    25a. Kreditgeschäfte von Ehegatten 192

    25b. Kreditverbindlichkeiten von Verbrauchern 195

    25c. 197

    25d. Mässigungsrecht 206

    26–26c. aufgehoben 212

    26d. Wohnungsverbesserung 212

    27. Vorauszahlungskäufe 214

    27a. Werkvertrag 216

    27b. Verträge zwischen Heimträgern und -bewohnern 218

    27c. Informationspflicht 221

    27d. Inhalt und Form des Heimvertrags 223

    27e. Vertrauensperson 230

    27f. Entgeltminderung 231

    27g. Kautionen und unzulässige Vereinbarungen 235

    27h. Kündigung durch Heimbewohner, Todesfall 237

    27i. Kündigung durch Heimträger 238

    II. Hauptstück

    Verbandsklage

    28. Unterlassungsanspruch 242

    29. Klageberechtigung 243

    30. Anwendung des UWG 243

    III. Hauptstück

    Ergänzende Bestimmungen

    30a. Rücktritt von Immobiliengeschäften 262

    30b. Besondere Aufklärungspflichten des Immobilienmaklers 268

    30c. Höchstdauer von Alleinvermittlungsaufträgen 273

    31. Schriftlichkeit und zwingende Bestimmungen beim Maklervertrag 275

    31a. Entfallen 279

    31b. Reiseveranstaltungsvertrag 279

    31c. 288

    31d. 295

    31e. 300

    31f. 319

    32. Strafbestimmungen 321

    33–37. betreffend Änderungen des ABGB, des HGB, des WucherG, der ZPO und der EO, sind nicht abgedruckt

    38. Übergangs- und Schlussbestimmungen 322

    39. 322

    40. 323

    41. 323

    41a. 323

    42. 326

    Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz – FAGG

    1. Abschnitt

    Allgemeines

    1. Geltungsbereich 327

    2. Zwingendes Recht 351

    3. Begriffsbestimmungen 352

    2. Abschnitt

    Informationspflichten

    4. Inhalt der Informationspflicht; Rechtsfolgen 366

    5. Informationserteilung bei ausserhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen 385

    6. Vereinfachte Informationserteilung bei Handwerkerverträgen 388

    7. Informationserteilung bei Fernabsatzverträgen 392

    8. Besondere Erfordernisse bei elektronisch geschlossenen Verträgen 398

    9. Besondere Erfordernisse bei telefonisch geschlossenen Verträgen 403

    10. Beginn der Vertragserfüllung vor Ablauf der Rücktrittsfrist 406

    3. Abschnitt

    Rücktritt vom Vertrag

    11. Rücktrittsrecht und Rücktrittsfrist 410

    12. Unterbliebene Aufklärung über das Rücktrittsrecht 418

    13. Ausübung des Rücktrittsrechts 422

    14. Pflichten des Unternehmers bei Rücktritt des Verbrauchers vom Vertrag 426

    15. Pflichten des Verbrauchers bei Rücktritt vom Kaufvertrag 432

    16. Pflichten des Verbrauchers bei Rücktritt von einem Vertrag über Dienstleistungen, Energie- und

    Wasserlieferungen oder digitale Inhalte 439

    17. Auswirkungen des Rücktritts auf akzessorische Verträge 447

    18. Ausnahmen vom Rücktrittsrecht 450

    4. Abschnitt

    Strafbestimmungen

    19 454

    5. Abschnitt

    Schlussbestimmungen

    20. Inkrafttreten 456

    21. Vollziehung 456

    22. Umsetzungshinweis 456

    ANHANG I 457

    Fern-Finanzdienstleistungs-Gesetz

    1. Abschnitt

    Allgemeine Bestimmungen

    1. Anwendungsbereich 461

    2. 461

    3. Anwendungsbereich 463

    4. Unwirksame Vereinbarungen 468

    2. Abschnitt

    Informationspflichten

    5. Vertriebsinformationen 468

    6. Informationen bei Ferngesprächen mit Verbrauchern 478

    7. Übermittlung der Vertragsbedingungen und Vertriebsinformationen 480

    3. Abschnitt

    Rücktritt vom Vertrag

    8. Rücktrittsrecht 482

    9. 485

    10. Ausnahmen vom Rücktrittsrecht 487

    11. 489

    12. 489

    4. Abschnitt

    Schlussbestimmungen

    13. In-Kraft-Treten 492

    14. Verweisungen 492

    15. Vollzug 493

    16. Hinweis auf Umsetzung 493

    E-Commerce-Gesetz

    1. Abschnitt

    Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen

    1. Anwendungsbereich 494

    2. 496

    3. Begriffsbestimmungen 497

    2. Abschnitt

    Zulassung von Diensten der Informationsgesellschaft

    4. Zulassungsfreiheit 507

    3. Abschnitt

    Informationspflichten

    5. Allgemeine Informationen 510

    6. Informationen über kommerzielle Kommunikation 520

    7. Nicht angeforderte kommerzielle Kommunikation 524

    8. Kommerzielle Kommunikation für Angehörige geregelter Berufe 528

    4. Abschnitt

    Abschluss von Verträgen

    9. Informationen für Vertragsabschlüsse 529

    10. Abgabe einer Vertragserklärung 534

    11. Vertragsbestimmungen und Geschäftsbedingungen 538

    12. Zugang elektronischer Erklärungen 541

    5. Abschnitt

    Verantwortlichkeit von Diensteanbietern

    13. Ausschluss der Verantwortlichkeit bei Durchleitung 544

    14. Ausschluss der Verantwortlichkeit bei Suchmaschinen 546

    15. Ausschluss der Verantwortlichkeit bei Zwischenspeicherungen (Caching) 550

    16. Ausschluss der Verantwortlichkeit bei Speicherung fremder Inhalte (Hosting) 552

    17. Ausschluss der Verantwortlichkeit bei Links 555

    18. Umfang der Pflichten der Diensteanbieter 558

    19. Weitergehende Vorschriften 565

    6. Abschnitt

    Herkunftslandprinzip und Ausnahmen

    20. Herkunftslandprinzip 569

    21. Ausnahmen vom Herkunftslandprinzip 572

    22. Abweichungen vom Herkunftslandprinzip 579

    23. 584

    7. Abschnitt

    Transparenz und Verbindung mit anderen Mitgliedstaaten

    24. Transparenz 586

    25. Verbindungsstelle 588

    8. Abschnitt

    Strafbestimmungen

    26. Verwaltungsübertretungen 589

    27. Tätige Reue 595

    9. Abschnitt

    Vollzugs- und Schlussbestimmungen

    28. In-Kraft-Treten 596

    29. Verweise auf andere Bundesgesetze 596

    30. Vollzug 596

    31. Hinweise auf Notifikation und Umsetzung 596

    Verbraucherkreditgesetz

    1. Abschnitt

    Regelungsgegenstand, Begriffsbestimmungen, zwingendes Recht

    1. Regelungsgegenstand 597

    2. Begriffsbestimmungen 604

    3. Unwirksame Vereinbarungen 625

    2. Abschnitt

    Verbraucherkreditverträge

    4. Anwendungsbereich 628

    5. Werbung 635

    6. Vorvertragliche Informationspflichten 640

    7. Prüfung der Kreditwürdigkeit des Verbrauchers 656

    8. Zugang zu Datenbanken 675

    9. Zwingende Angaben in Kreditverträgen 677

    10. Tilgungsplan 689

    11. Änderung des Sollzinssatzes; Kontomitteilung 691

    12. Rücktrittsrecht 695

    13. Verbundene Kreditverträge 710

    14. Kündigungsrecht und ähnliche Rechte des Kreditgebers 729

    15. Kündigung durch den Verbraucher 735

    16. Vorzeitige Rückzahlung 736

    17. Forderungsabtretung 747

    3. Abschnitt

    Überziehungsmöglichkeiten

    18. Definition und anwendbare Bestimmungen 750

    19. Vorvertragliche Informationspflichten bei kurzfristigen Überziehungsmöglichkeiten 753

    20. Zwingende Angaben bei kurzfristigen Überziehungsmöglichkeiten 760

    21. Kontoauszug 762

    22. Informationen bei Änderung des Sollzinssatzes 764

    4. Abschnitt

    Überschreitungen

    23. Definition und anwendbare Bestimmungen 766

    24. Zwingende Angaben im Vertrag und Informationspflichten 768

    5. Abschnitt

    Zahlungsaufschub und sonstige Finanzierungshilfen

    25. Anwendbare Bestimmungen 770

    26. Verbraucherleasingverträge 773

    6. Abschnitt

    Ergänzende Bestimmungen

    27. Berechnung des effektiven Jahreszinses 788

    28. Strafbestimmungen 790

    29. Inkrafttretens- und Übergangsbestimmung 793

    30. Vollziehung 795

    Anhang I 796

    Anhang II 798

    Anhang III 802

    Artikel 9 804

    Bauträgervertragsgesetz

    Artikel I

    Bauträgervertragsgesetz (BTVG)

    1. Geltungsbereich 805

    2. Begriffsbestimmungen 808

    3. Form des Vertrags 810

    4. Vertragsinhalt 812

    5. Gesetzliche Rücktrittsrechte des Erwerbers 821

    6. Vertragliche Rücktrittsrechte des Bauträgers 824

    7. Sicherung des Erwerbers 826

    8. Schuldrechtliche Sicherung 835

    9. Grundbücherliche Sicherstellung 839

    10. Zahlung nach Ratenplan 851

    11. Pfandrechtliche Sicherung 865

    12. Bestellung eines Treuhänders 868

    13. Feststellung des Baufortschritts, Bewertung des Pfandrechts 875

    14. Rückforderungsansprüche des Erwerbers bei vorzeitiger Zahlung 879

    15. Haftung des Bauträgers für Rückforderungsansprüche des Erwerbers 883

    16. Abtretung von Ansprüchen auf Grund mangelhafter Leistung 884

    17. Strafbestimmungen 886

    18. Inkrafttreten, Verweisungen und Vollziehungsklausel 886

    Teilzeitnutzungsgesetz 2011

    Vor
    1 TNG 2011 888

    1. Abschnitt

    Allgemeines

    1. Regelungsgegenstand; zwingendes Recht 890

    2. Begriffsbestimmungen 891

    2. Abschnitt

    Werbung

    3. Werbeangaben 898

    4. Werbe- oder Verkaufsveranstaltungen 900

    3. Abschnitt

    Vorvertragliche Informationen und Vertragsabschluss

    5. Vorvertragliche Informationspflichten 901

    6. Vertragsabschluss 904

    7. Vertragssprache 908

    4. Abschnitt

    Rücktritt vom Vertrag

    8. Rücktrittsrecht und Rücktrittsfrist 909

    9. Besondere Regeln bei Informationsmängeln 912

    10. Form der Rücktrittserklärung 914

    11. Kostenfreiheit des Rücktritts 914

    12. Zahlungen des Erwerbers vor Ablauf der Rücktrittsfrist 915

    13. Auswirkungen des Rücktritts auf akzessorische Verträge 917

    14. Auswirkungen des Rücktritts auf Kreditverträge 918

    5. Abschnitt

    Besondere Bestimmungen für Nutzungsvergünstigungsverträge

    15. Ratenzahlungsplan 919

    16. Kündigung 920

    6. Abschnitt

    Internationale Fälle

    17. 920

    7. Abschnitt

    Strafbestimmungen

    18. 922

    8. Abschnitt

    Schlussbestimmungen

    19. Inkrafttreten 924

    20. Vollziehung 924

    21. Umsetzungshinweis 924

    Anhang I 925

    Anhang II 928

    Anhang III 930

    Anhang IV 931

    Anhang V 934

    Stichwortverzeichnis 936