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Die Reform des Föderalismus im Wasserhaushaltsrecht.

Zugleich ein Beitrag zur Funktionsbeschreibung und Bewertung der Abweichungsgesetzgebung.

Schriften zum Öffentlichen Recht Band 1328

David Apel

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Beschreibung

Die Föderalismusreform 2006 führte für den Bereich des Wasserhaushaltsrechts zu einer Vollkompetenz des Bundes mit Abweichungsrechten der Länder. Die Untersuchung wertet die wasserrechtlichen Reformbestrebungen sowie das grundlegend novellierte Bundes- und Landesrecht aus. Sie untersucht dabei, ob die vielfach geäusserten Einwände gegen die Abweichungsbefugnis berechtigt sind und die Reform ihre Ziele erreichen konnte. Im Schwerpunkt werden die Struktur des abweichungsfesten Bereichs anhand des Verfassungs- und einfachen Gesetzesrechts sowie handhabbare Abgrenzungskriterien herausgearbeitet. Problematisch bleiben die fortbestehende Verflechtung der Kompetenzsphären, die Einbindung von Verordnungsrecht in die Abweichungsbefugnis und die Transformationstauglichkeit.

"Insgesamt stellt die Arbeit eine lesenswerte Bestandsaufnahme des bisherigen Anpassungsprozesses nach der Neuordnung des verfassungsrechtlichen Kompetenzzuschnitts dar. Hierbei versteht es Apel nicht nur die rechtstheoretischen Aspekte des Zusammenspiels von Bund und Ländern im Rahmen der Abweichungsgesetzgebung zu veranschaulichen, sondern auch immer wieder die Besonderheiten und Problemstellungen des Wasserwirtschaftsrecht in den Mittelpunkt zu rücken. Die Arbeit leistet damit einen wichtigen Beitrag zum Verständnis der Gesetzgebungsaktivitäten von Bund und Ländern im Bereich des Wasserrechts." Christian Sassl, in: Zeitschrift für Wasserrecht, Jg. 56, Heft 3/2017 "Die vorliegende Dissertation beweist, dass es auch heute noch gute öffentlich-rechtliche Promotionsthemen gibt, die zugleich wissenschaftlich ergiebig und praktisch relevant sind. [...] Der gelungenden Dresdner Dissertation ist daher eine weite Verbreitung zu wünschen." Prof. Dr. Dr. Wolfgang Durner, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 13/2017

Produktdetails

Einband Taschenbuch
Seitenzahl 484
Erscheinungsdatum 07.09.2016
Sprache Deutsch
ISBN 978-3-428-14855-4
Verlag Duncker & Humblot
Maße (L/B/H) 23.3/15.7/2.7 cm
Gewicht 728 g
Auflage 1. Auflage

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  • Einführung

    1. Die Entwicklung des Wasserhaushaltsrechts im Kontext der Föderalismusreform 2006

    2. Die einfachgesetzliche Ausgestaltung der Föderalismusreform

    3. Die Bedeutung der Bundestreue und des Rechts der Europäischen Union für die Abweichungsbefugnis der Länder

    4. Auslegungsleitlinien und Kompetenzverflechtungen im Bereich des Wasserwirtschaftsrechts

    5. Verfassungsrechtliche Einzelfragen und prozedurale Probleme abweichender Landesgesetzgebung

    6. Funktionen und Grundstrukturen der stoff- und anlagenbezogenen Bereichsausnahme

    7. Die Dispositionsbefugnisse der Länder über das Wasserhaushaltsgesetz: Präzisierung und Zusammenführung

    8. Die Einbindung der Verordnungsgebung in die Abweichungskompetenz

    9. Die Zuständigkeitsverteilung für das wasserwirtschaftliche Verfahrensrecht

    10. Zusammenfassung der Ergebnisse und Bewertung

    Literatur- und Sachverzeichnis