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Müller, P: Abschied von der Planrechtfertigung

Dissertationsschrift

Schriften zum Öffentlichen Recht

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Beschreibung

Seit den achtziger Jahren des vergangenen Jahrhunderts ist eine Infrastruktur für Mobilfunkdienstleistungen aufgebaut worden, die eine Nutzung dieser Systeme durch die Allgemeinbevölkerung ermöglicht. Da die Nachfrage die ursprünglichen Erwartungen der Mobilfunknetzbetreiber um ein Vielfaches übertroffen hat, hat sich das Netz von Mobilfunkanlagen zunehmend verdichtet. Die stetig ansteigende Zahl von Mobilfunkbasisstationen hat vielfach Widerspruch in der Bevölkerung und insbesondere in der Nachbarschaft ausgelöst. Dies mündet häufig in gerichtlichen Verfahren. Dabei haben sich die Gerichte vermehrt mit der planungsrechtlichen Beurteilung dieser Anlagen befasst. Insbesondere bei der Einordnung von Mobilfunkanlagen in den beplanten Innenbereich kommen die Gerichte zu widersprüchlichen Ergebnissen. Für die Mobilfunkbetreiber bedeutet das einen erheblichen Verlust an Planungs- und Investitionssicherheit und erschwert den Aufbau eines flächendeckenden Mobilfunknetzes.
Christina Niederstetter trifft in der vorliegenden Publikation eine Einordnung der Mobilfunkanlagen in das System des Bauplanungsrechts. Hierzu erfolgt eine rechtliche Analyse der divergierenden Argumentationslinien in der Rechtsprechung. Ebenso bezieht die Autorin die technischen Gegebenheiten, die vorgegebenen Versorgungsaufgaben der Mobilfunkbetreiber und die immissionsschutzrechtlichen Anforderungen an die Errichtung von Mobilfunkanlagen in die Untersuchung mit ein. Niederstetter beschliesst die Arbeit mit einem Gesetzgebungsvorschlag. Hierzu werden die bisherigen Änderungsvorschläge zur Verbesserung der Rechtsgrundlagen für die Errichtung von Mobilfunkanlagen dargestellt und einer Kritik unterzogen.

Produktdetails

EAN 9783428118397
Hersteller Duncker & Humblot
Seitenzahl 190
Erscheinungsdatum 14.06.2005
Sprache Deutsch
Maße 23.4/15.6/1.2 cm
Gewicht 260 g

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  • Inhaltsübersicht: 1. Einleitung: Problemaufriss - Gang der Untersuchung

    - 2. Das Gebot der Planrechtfertigung in der Rechtsprechung; eine kritische Bestandsaufnahme: Von der Bauleitplanung zur Fachplanung
    - Allgemeiner Inhalt und Anwendungsbereich des Gebots der Planrechtfertigung
    - Fazit

    - 3. Versuch einer rechtsdogmatischen Fundierung: Einzelne Begründungsansätze aus Rechtsprechung und Literatur
    - Planrechtfertigung und Abwägung

    - Fazit - 4. Konsequenzen aus dem Abschied von der Planrechtfertigung: Die Abwägungsentscheidung
    - Zum Verhältnis von Planfeststellungsbehörde und Vorhabenträger betreffend die Bedarfsfrage
    - Folgerungen aus der Zuordnung des Abwägungsspielraums
    - Die Frage nach dem Bedarf: Ein integraler Bestandteil des Abwägungskontrollprogramms
    - Besonderheiten "privatnütziger" Planfeststellung?
    - Die gesetzliche Bedarfsfestlegung in Ausbaugesetzen
    - 5. Auf dem Prüfstand: Die Planfeststellung für Energieanlagen gem. Par. 11a EnWG nach dem Abschied von der Planrechtfertigung: Die Prüfung der Zielentsprechung (PAr. 11a Abs. 1 Satz 6 i.V.m. Par. 1 EnWG)
    - Einzelne Fallgruppen
    - Literatur- und Sachwortregister