Gunnar Breske

Als am 31. März 2003 der erste und bisher einzige Föderalismuskonvent in der bundesdeutschen Geschichte zu Ende geht, glauben sich die Landesparlamente am Ziel: Nach über 50 Jahren Grundgesetz scheint es endlich gelungen der steten und andauernden Kompetenzauszehrung entgegenzutreten. Der neuerliche Anlauf zur Föderalismusreform anno 2003/2004 soll den Forderungen der Landesparlamente den Weg ebnen. Doch trotz des deutlichen Aufbegehrens der 13 Landtage, 2 Bürgerschaften und des Berliner Abgeordnetenhauses auf dem Lübecker Konvent, sind die Erfolgsaussichten für eine pro-landesparlamentarische Reform ausgesprochen gering. Denn obwohl die Landesparlamente als Verlierer der föderalen Schieflage sowohl in der wissenschaftlichen als auch in der politischen Diskussion seit Jahrzehnten anerkannt sind, führten alle bisherigen Reformbemühungen nicht zu einer Stärkung der Landesparlamente. Johannes Rau fragte zurecht: Wer verhindert, was doch alle wollen? Das vorliegende Buch richtet sich an einen breiten Leserkreis und ist eine Analyse der Föderalismusreform 2003/2004 aus der Sicht der Landesparlamente unter Berücksichtigung ihrer Rolle, Positionsfindung und Positionsdurchsetzung.