Zuletzt erschienen
Neuauszählung für das BSW?
Bei der Bundesatgswahl 2025 scheiterte das Bündnis Sahra Wagenknecht knapp an der Sperrklausel. Der Partei fehlten nach der Korrektur des vorläufigen Ergebnisses lediglich 9 529 Stimmen zum Einzug in den Bundestag.
Das BSW klagte zunächst vor dem Bundesverfassungsgericht auf umgehende Neuauszählung noch vor der Verkündung des endgültigen Ergebnsises und wurde auf das ordentliche Verfahren vor dem Wahlprüfungsausschuss des Bundestages verweisen. Mit dem formalen Einspruch gegen das Wahlergebnis ging eine Kampgne der Partei gegen den Wahlprüfungsausschuss einher, der Druck auf das Gremium ausüben sollte, schnell und im Sinne des BSW zu entscheiden.
Zugleich legte die Partei einen Wahleinspruch vor, der zahlreiche Fehler und Anomalien im Wahlergebnis behauptete, die Thema dieses Buches sind. Hier wird der Wahleinspruch des BSW sowie die Erwiderung der Partei auf die Stellungnahmen der Wahlleiter und auch die Wahlprüfungsbeschwerde der Partei vor dem Bundesverfassungsgericht eingehend dargestellt, untersucht und diskutiert. Anhand der Wahlrechtsgesetzgebung, der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts sowie der eingehenden Betrachtung des Wahlergebnisses und vergleichbarer Wahlergebnisse wird der Frage nachgegangen, wie stichhaltig die Behauptungen und Vorwürfe des BSW sind und eine Prognose gewagt, ob diese tatsächlich einer Prüfung durch das Verfassungsgericht standhalten.
Zahlreiche Tabellen tragen zur Verdeutlichung der Argumente für und gegen die Stichhaltigkeit des Wahleinspruchs des BSW bei, begleitet von weiteren Darstellungen zur Kampagne der Partei, die den Wahleinspruch begleiteten.
Mehr erfahren
Das BSW klagte zunächst vor dem Bundesverfassungsgericht auf umgehende Neuauszählung noch vor der Verkündung des endgültigen Ergebnsises und wurde auf das ordentliche Verfahren vor dem Wahlprüfungsausschuss des Bundestages verweisen. Mit dem formalen Einspruch gegen das Wahlergebnis ging eine Kampgne der Partei gegen den Wahlprüfungsausschuss einher, der Druck auf das Gremium ausüben sollte, schnell und im Sinne des BSW zu entscheiden.
Zugleich legte die Partei einen Wahleinspruch vor, der zahlreiche Fehler und Anomalien im Wahlergebnis behauptete, die Thema dieses Buches sind. Hier wird der Wahleinspruch des BSW sowie die Erwiderung der Partei auf die Stellungnahmen der Wahlleiter und auch die Wahlprüfungsbeschwerde der Partei vor dem Bundesverfassungsgericht eingehend dargestellt, untersucht und diskutiert. Anhand der Wahlrechtsgesetzgebung, der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts sowie der eingehenden Betrachtung des Wahlergebnisses und vergleichbarer Wahlergebnisse wird der Frage nachgegangen, wie stichhaltig die Behauptungen und Vorwürfe des BSW sind und eine Prognose gewagt, ob diese tatsächlich einer Prüfung durch das Verfassungsgericht standhalten.
Zahlreiche Tabellen tragen zur Verdeutlichung der Argumente für und gegen die Stichhaltigkeit des Wahleinspruchs des BSW bei, begleitet von weiteren Darstellungen zur Kampagne der Partei, die den Wahleinspruch begleiteten.
Buch (Taschenbuch)
ab Fr.22.90
