Band 256
Entscheidungspotenziale des Deutschen Bundestages in EU-Angelegenheiten
-
- Deutsch ausgewählt
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Beschreibung
Produktdetails
Einband
Taschenbuch
Erscheinungsdatum
05.07.2001
Verlag
NomosSeitenzahl
275
Maße (L)
23 cm
Gewicht
402 g
Auflage
1
Sprache
Deutsch
ISBN
978-3-7890-7369-4
Bei wichtigen innenpolitischen Entscheidungen muss man sich um die öffentliche Diskussion meist keine Sorgen machen. Ganz anders sieht das bisher jedoch in der Europapolitik aus. Als Gegenmittel schlägt der Autor eine verstärkte Einschaltung der nationalen Parlamente vor. Hierdurch soll der Blick der Öffentlichkeit frühzeitig auf bedeutsame EU-Vorhaben gelenkt werden.
Öffentlichkeit und Medien werden sich für europa-spezifische Debatten im Bundestag aber nur interessieren, wenn es "um etwas geht", das heisst, wenn der Bundestag die Möglichkeit hat, konzeptionelle Entscheidungen der deutschen Europapolitik abschliessend zu treffen. Gleichzeitig wird sich auch der Bundestag intensiver mit europapolitischen Fragestellungen beschäftigen, wenn er sich als Entscheider in die Verantwortung genommen sieht.
Der Autor arbeitet heraus, dass der Bundestag über Art. 23 GG hinaus die Grundpositionen der bundesdeutschen Europapolitik jeweils in "Mandatsgesetzen" festlegen könnte. In der Praxis dürften entsprechende Gesetzentwürfe vor allem zur kontroversen Thematisierung relevanter EU-Vorhaben genutzt werden.
Öffentlichkeit und Medien werden sich für europa-spezifische Debatten im Bundestag aber nur interessieren, wenn es "um etwas geht", das heisst, wenn der Bundestag die Möglichkeit hat, konzeptionelle Entscheidungen der deutschen Europapolitik abschliessend zu treffen. Gleichzeitig wird sich auch der Bundestag intensiver mit europapolitischen Fragestellungen beschäftigen, wenn er sich als Entscheider in die Verantwortung genommen sieht.
Der Autor arbeitet heraus, dass der Bundestag über Art. 23 GG hinaus die Grundpositionen der bundesdeutschen Europapolitik jeweils in "Mandatsgesetzen" festlegen könnte. In der Praxis dürften entsprechende Gesetzentwürfe vor allem zur kontroversen Thematisierung relevanter EU-Vorhaben genutzt werden.
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