Band 189
Zwingende Erfordernisse im Sinne der Cassis-Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zu Art. 30 EGV
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- Deutsch ausgewählt
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inkl. gesetzl. MwSt.,
Beschreibung
Produktdetails
Einband
Taschenbuch
Erscheinungsdatum
1997
Verlag
NomosSeitenzahl
318
Maße (L)
23 cm
Gewicht
472 g
Auflage
1. Auflage
Sprache
Deutsch
ISBN
978-3-7890-4687-2
In seiner Cassis-Rechtsprechung erkannte der Europäische Gerichtshof an, dass bestimmte Regelungsziele nationaler Gesetzgebung, die er "zwingende Erfordernisse" nannte, entgegen dem Verbot des Art. 30 EGV auch dann zu beachten sind, wenn sie nicht ausdrücklich als Ausnahmegründe in den Vorschriften zur Freiheit des Warenverkehrs genannt sind.
Die Arbeit klärt zunächst, welche Regelungsziele nach neuerer Rechtsprechung zu diesen Fallgruppen zu zählen und wie sie gegeneinander abzugrenzen sind.
Innerhalb der Fallgruppen wird das Urteilsrecht weiter systematisiert. Aus der Rechtsprechung werden Schlussfolgerungen zu anderen Grundfreiheiten gezogen. Der Autor untersucht auch, welche Auswirkungen die Verengung des Anwendungsbereichs der Fallgruppen durch das grundlegende Urteil Keck und Mithouard 1993 auf das bereits zuvor entwickelte Urteilsrecht hat. Die den Mitgliedstaaten verbleibenden Regelungs- und Ermessensspielräume werden für die einzelnen Fallgruppen herausgearbeitet und verglichen.
Dies führt abschliessend zu der Frage der rechtlichen Verankerung der Cassis-Rechtsprechung unter dem Gesichtspunkt der Legitimation des Gerichtshofs im Kompetenzgefüge der EU.
Die Arbeit klärt zunächst, welche Regelungsziele nach neuerer Rechtsprechung zu diesen Fallgruppen zu zählen und wie sie gegeneinander abzugrenzen sind.
Innerhalb der Fallgruppen wird das Urteilsrecht weiter systematisiert. Aus der Rechtsprechung werden Schlussfolgerungen zu anderen Grundfreiheiten gezogen. Der Autor untersucht auch, welche Auswirkungen die Verengung des Anwendungsbereichs der Fallgruppen durch das grundlegende Urteil Keck und Mithouard 1993 auf das bereits zuvor entwickelte Urteilsrecht hat. Die den Mitgliedstaaten verbleibenden Regelungs- und Ermessensspielräume werden für die einzelnen Fallgruppen herausgearbeitet und verglichen.
Dies führt abschliessend zu der Frage der rechtlichen Verankerung der Cassis-Rechtsprechung unter dem Gesichtspunkt der Legitimation des Gerichtshofs im Kompetenzgefüge der EU.
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