Band 243
Die Rechtsprechungsänderung mit Wirkung für die Zukunft. Eine rechtsmethodische und rechtsvergleichende Untersuchung im Zivilrecht.
Aus der Reihe
Schriften zur Rechtstheorie
-
- Deutsch ausgewählt
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Beschreibung
Produktdetails
Einband
Taschenbuch
Erscheinungsdatum
20.03.2009
Verlag
Duncker & HumblotSeitenzahl
516
Maße (L/B/H)
23.5/15.6/2.7 cm
Gewicht
672 g
Auflage
1
Sprache
Deutsch
ISBN
978-3-428-12823-5
Alles positive Recht ist temporär und disponibel. Deswegen ist die Zukunfts- und Rückwirkung des Rechts selbst ein allgemeines rechtliches Phänomen, das nicht nur Gesetze und Verwaltungsakte, sondern auch Gerichtsentscheidungen, dann nämlich bei der Frage der Rechtsprechungsänderung betrifft. In dem Problem, ob eine Rechtsprechungsänderung rück- oder zukunftswirkend durchgeführt wird, stehen sich zwei unserer Rechtsordnung immanente Prinzipien, namentlich Rechtskontinuität und Rechtsentwicklung, gegenüber. Die Lösung dieses Problems muss den vermeintlich unmöglichen Weg beschreiten, beide sich widersprechenden Prinzipien miteinander in Einklang zu bringen. Die Rechtsprechungsänderung mit Wirkung für die Zukunft vermag dies. Hierzu muss erstens die verfassungsrechtliche und rechtslogische Möglichkeit bestehen, dass eine Rechtsprechungsänderung für die Zukunft ausgesprochen wird und zweitens muss sich diese blosse Möglichkeit in anhand von gewissen Kriterien bestimmten Fallkonstellationen zu einer Notwendigkeit konsolidieren lassen. Massgebliche Begründung hierfür ist der auch vom Bundesgerichtshof herangezogene Vertrauensschutz.
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