Band 38
Konsistenz und Konsens Die Anforderungen des Grundgesetzes an die Folgerichtigkeit der Gesetze
Aus der Reihe
Studien und Beiträge zum Öffentlichen Recht
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inkl. gesetzl. MwSt.,
Beschreibung
Produktdetails
Einband
Gebundene Ausgabe
Erscheinungsdatum
01.04.2018
Verlag
Mohr SiebeckSeitenzahl
283
Maße (L/B/H)
24.6/16.7/2.5 cm
Gewicht
571 g
Auflage
1. Auflage
Sprache
Deutsch
ISBN
978-3-16-155735-4
Konsistenzgebote haben sich in der Verfassungsrechtsprechung der "Berliner Republik" etabliert. Die Anforderungen verbinden Pflichten mit Spielräumen für den Gesetzgeber. Sie scheinen prädestiniert als Massstäbe eines Gerichts, das zugleich Rationalität gewährleisten und politische Freiheit wahren muss. Und doch stossen sie auf tiefgreifende Bedenken. Bei vielen gelten sie als übermässige Beschränkungen der Politik. Laurence O`Hara schlägt eine Lesart vor, die sowohl die Rationalitäts-, als auch die demokratischen Gestaltungsansprüche einer heutigen Gesellschaft berücksichtigt. Er bezieht ein, was die Nachbarwissenschaften über die Eigenheiten und Bedürfnisse politischen Entscheidens verraten. Darauf aufbauend verankert er die neuen Gebote in einer integrativen Konzeption des demokratischen Verfassungsstaats. Diese verarbeitet Rechtsstaat und Demokratie nicht -- wie traditionell üblich -- bloss als Gegengewichte, sondern trägt den Gemeinsamkeiten und Wechselwirkungen der beiden Institutionen Rechnung.
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