Additive Überwachungsmaßnahmen Ein Beitrag zur Dogmatik additiver Grundrechtseingriffe sowie zur Konturierung des Verbots der Rundumüberwachung
Aus der Reihe
Beiträge zum Sicherheitsrecht und zur Sicherheitspolitik
-
- Deutsch ausgewählt
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Beschreibung
Produktdetails
Einband
Taschenbuch
Erscheinungsdatum
22.11.2024
Verlag
Mohr SiebeckSeitenzahl
334
Maße (L/B/H)
23.1/15.4/1.8 cm
Gewicht
503 g
Auflage
1. Auflage
Sprache
Deutsch
ISBN
978-3-16-164033-9
Die traditionelle Prüfung eines Grundrechtseingriffs in isolierter Betrachtung greift regelmässig zu kurz, wenn ein Eingriff im Zusammenhang mit weiteren Grundrechtseingriffen steht, die die Freiheit des Einzelnen in ihrer Gesamtheit beeinträchtigen. Das stellt die Grundrechtsdogmatik vor Herausforderungen. Wie kann die Prüfung der Verfassungsmässigkeit eines staatlichen Akts diesem Zusammenhang gerecht werden? Die Lösung bietet die Figur der additiven Grundrechtseingriffe und deren verfassungsrechtliche Dogmatik. Additive Grundrechtsgriffe sind in vielen Disziplinen des öffentlichen Rechts zu finden. Das Steuerrecht, das Wirtschaftsrecht und das Infektionsschutzrecht sind Beispiele. Christian Benz legt den Fokus indes auf ein anderes aktuelles und in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts immer wiederkehrendes Phänomen: additive Überwachungsmassnahmen von Polizei und Nachrichtendiensten.
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