Der rechtspolitische Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers Die Vermessung eines grundrechtlichen Topos
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Beschreibung
Produktdetails
Einband
Taschenbuch
Erscheinungsdatum
13.06.2025
Verlag
Verlag ÖsterreichSeitenzahl
209
Maße (L/B/H)
23.1/15.7/1.7 cm
Gewicht
353 g
Sprache
Deutsch
ISBN
978-3-7046-9631-1
Der Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers: Ein rechtstheoretisch und rechtsdogmatisch fundiertes Konzept
Diese Monografie untersucht den rechtspolitischen Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers - eine zentrale Fragestellung im Spannungsfeld zwischen dem demokratisch legitimierten Gesetzgeber und dem ihn kontrollierenden Verfassungsgericht. Die Untersuchung bewegt sich an der Schnittstelle von Politik und Recht und entwickelt ein Konzept rechtspolitischer Spielräume des Gesetzgebers. Dabei werden die Begründung und Funktion dieser legislativen Spielräume sowohl rechtstheoretisch abgeleitet als auch rechtsdogmatisch eingeordnet.
Im Mittelpunkt stehen die Fragen, welche rechtspolitischen Spielräume die Verfassung dem Gesetzgeber typischerweise einräumt, wie sich diese rechtstheoretisch rekonstruieren lassen und unter welchen Voraussetzungen ihnen besondere Bedeutung zukommt. Das entwickelte Konzept wird abschliessend mit dem Verständnis legislativer Spielräume in der Judikatur des Verfassungsgerichtshofs (VfGH) und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) verglichen.
Die Untersuchung formuliert Parameter zur Bestimmung des rechtspolitischen Gestaltungsspielraums des Gesetzgebers und trägt damit entscheidend zur Operationalisierung dieser Rechtsfigur bei.
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