Band 84
Anwendung von Bundesrecht nach Maßgabe der Landesgrundrechte?
Aus der Reihe
Studien und Materialien zur Verfassungsgerichtsbarkeit
-
- Deutsch ausgewählt
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inkl. gesetzl. MwSt.,
Beschreibung
Produktdetails
Einband
Taschenbuch
Erscheinungsdatum
11.04.2001
Herausgeber
Christian CoellnVerlag
NomosSeitenzahl
383
Maße (L/B/H)
22.6/15.1/2.7 cm
Gewicht
564 g
Auflage
1. Auflage
Sprache
Deutsch
ISBN
978-3-7890-7154-6
Landesbehörden und -gerichte, die Gesetze des Bundes anwenden, sind an die Grundrechte ihrer Landesverfassungen gebunden. Dies ist ebenso stark umstritten wie die Frage nach einer entsprechenden Kontrollkompetenz der Landesverfassungsgerichte. Überwiegend wird allenfalls solchen Landesgrundrechten Relevanz bei der Anwendung des Bundesrechts eingeräumt, die mit identischem Inhalt auch im Grundgesetz verbürgt sind und die das gerichtliche Verfahren betreffen. Die Arbeit zeigt, dass diese Sichtweise zu restriktiv ist.
Normenkollisionen sind ausgeschlossen, sofern ein Landesgrundrecht im Vergleich mit dem Grundgesetz weniger oder gleichviel Schutz verbürgt. Der Weg zum Landesverfassungsgericht steht dem Bürger damit prinzipiell offen. Bei über das Grundgesetz hinausgehenden Landesgrundrechten sind Kollisionen möglich, aber keinesfalls zwingend. Das Werk zeigt abschliessend auch prozessuale Konsequenzen auf. Beispielsweise kann der Bürger vor dem Landesverfassungsgericht mehr Rechtsschutz erreichen als vor dem Bundesverfassungsgericht.
Normenkollisionen sind ausgeschlossen, sofern ein Landesgrundrecht im Vergleich mit dem Grundgesetz weniger oder gleichviel Schutz verbürgt. Der Weg zum Landesverfassungsgericht steht dem Bürger damit prinzipiell offen. Bei über das Grundgesetz hinausgehenden Landesgrundrechten sind Kollisionen möglich, aber keinesfalls zwingend. Das Werk zeigt abschliessend auch prozessuale Konsequenzen auf. Beispielsweise kann der Bürger vor dem Landesverfassungsgericht mehr Rechtsschutz erreichen als vor dem Bundesverfassungsgericht.
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