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Produktbild: Bürgervollzugsklagen.
Band 119

Bürgervollzugsklagen. Die Durchsetzung von Umweltrecht gegenüber Anlagenbetreibern durch Private in den USA und Deutschland.

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Beschreibung

David Elshorst untersucht rechtsvergleichend die juristischen Möglichkeiten betroffener Bürger, ohne Hilfe staatlicher Vollzugsbehörden Verstösse gegen Bestimmungen des Umweltrechts zu beseitigen. Im US-amerikanischen Umweltrecht können Bürger mit Hilfe von Citizen Suit-Normen Unternehmen, die gegen umweltrechtliche...

Beschreibung

David Elshorst untersucht rechtsvergleichend die juristischen Möglichkeiten betroffener Bürger, ohne Hilfe staatlicher Vollzugsbehörden Verstösse gegen Bestimmungen des Umweltrechts zu beseitigen.
Im US-amerikanischen Umweltrecht können Bürger mit Hilfe von Citizen Suit-Normen Unternehmen, die gegen umweltrechtliche Pflichten verstossen, vor Gericht verklagen und so z. B. zur Beachtung anwendbarer Grenzwerte zwingen. Der Autor gibt zunächst einen Überblick über das amerikanische Verwaltungs- und Verwaltungsprozessrecht und - zum Verständnis der Rahmenbedingungen - über den Clean Water Act und den Clean Air Act. Hieran schliesst sich die Analyse der Citizen Suit-Normen an, vor allem der dem Bürger gewährten Rechtsmacht, als »Stellvertreter der Vollzugsbehörde« den Gesetzesvollzug vor Gericht zu betreiben. Beleuchtet werden die Regelungen zum Schutz der Unternehmen (Permit Shield), zur Sicherstellung des Vollzugsprimats der Behörden, aber auch Anzeigefristen, Beitrittsrechte der Behörden, Kostenregelungen u. a. m. Sodann wird in einem wesentlichen Teil der Arbeit die Verfassungsmässigkeit der Citizen Suit-Normen behandelt, die wegen der Möglichkeit eines Verstosses gegen den Gewaltenteilungsgrundsatz vom amerikanischen Supreme Court in Frage gestellt ist.
Für das deutsche Recht wird belegt, dass die quasinegatorische Unterlassungsklage nach § 823 Abs. 2 BGB i. V. m. einem Schutzgesetz den Bürgern die - zivilrechtliche - Durchsetzung drittschützender Bestimmungen und Genehmigungen des öffentlich-rechtlichen Umweltrechts ermöglicht. Auch die Rahmenbedingungen sind denen der USA vergleichbar, obwohl der Kreis möglicher Kläger wegen der Schutznormtheorie des deutschen Rechts bedeutend geringer als nach amerikanischem Recht ist.
Der Verfasser schliesst mit einer Bewertung der deutschen und der amerikanischen Rechtsordnung an dem Massstab, wie effektiv sie jeweils die Durchsetzung umweltrechtlicher Vorschriften durch Private zulässt.

Produktdetails

Einband

Taschenbuch

Erscheinungsdatum

28.06.2002

Abbildungen

271 S.

Verlag Duncker & Humblot

Produktdetails

Einband

Taschenbuch

Erscheinungsdatum

28.06.2002

Abbildungen

271 S.

Verlag Duncker & Humblot
Seitenzahl

271

Maße (B/H)

15.7/23.3 cm

Gewicht

375 g

Auflage

1

Sprache

Deutsch

ISBN

978-3-428-10377-5

Herstelleradresse

Duncker & Humblot GmbH
Carl-Heinrich-Becker-Weg 9
12165 Berlin
Deutschland
Email: order@duncker-humblot.de
Url: www.duncker-humblot.de
Telephone: +49 30 79000613
Fax: +49 30 79000631

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  • Produktbild: Bürgervollzugsklagen.
  • Inhaltsübersicht: Einführung: Einführung in das Thema - Der Gang der Untersuchung - Teil 1: Citizen Suits im US-Amerikanischen Recht: Geschichte der Citizen Suits - Der Hintergrund: Amerikanisches Verwaltungsrecht im Überblick - Überblick über den Clean Water Act (CWA) - Überblick über den Clean Air Act (CAA) - Der Gesetzesvollzug durch Citizen Suit-Normen im amerikanischen Umweltrecht - Teil 2: Untersuchung der Citizen Suit-Normen ähnlichen Ansprüche im Deutschen Recht: Der Gesetzesvollzug durch Bürger nach Deutschem Recht - Teil 3: Rechtsvergleich der Cizizen-Suit-Normen mit dem Deutschen Umweltrecht: Der Vergleichsmaßstab: Das Tertium Comparationis - Die Ergebnisse: Vergleich der Regelungen mit Blick auf das Tertium Comparationis - Appendix 1: Die Citizen Suit-Normen im Wortlaut - Appendix 2 - Literaturverzeichnis - Stichwortverzeichnis