Band 1044
Ministerbefangenheit als Verfassungsproblem.
Aus der Reihe
Schriften zum Öffentlichen Recht
-
- Deutsch ausgewählt
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inkl. gesetzl. MwSt.,
Beschreibung
Produktdetails
Einband
Taschenbuch
Erscheinungsdatum
13.11.2006
Verlag
Duncker & HumblotSeitenzahl
333
Maße (L/B/H)
23.4/15.6/1.9 cm
Gewicht
446 g
Auflage
1
Sprache
Deutsch
ISBN
978-3-428-12237-0
Ausgehend vom Präzedenzfall des Ministererlaubnisverfahrens gem.
42 GWB im Fusionsfall E.ON/Ruhrgas AG im Jahr 2002, stellt sich der Verfasser einer im Laufe des Verfahrens aufgeworfenen verfassungsrechtlich entscheidenden Frage: Wer ist der verfassungsrechtlich rechtmässig berufene Vertreter eines aus privaten Gründen befangenen Bundesministers als Leiter einer obersten Bundesbehörde in einem Verwaltungsverfahren?
Im Gang der Arbeit zeigt Christian Ley das bestehende verfassungsrechtliche Dilemma auf, das sich aus dem Widerstreit von Rechtsstaats- und Demokratieprinzip ergibt, wenn der befangene Bundesminister als Entscheider aus dem Verfahren und dadurch zugleich als Verantwortlichkeitsadressat für das Parlament ausscheidet. Nach ausführlicher Auseinandersetzung mit Lösungsmöglichkeiten de lege lata kommt der Autor zu dem Ergebnis der Unauflösbarkeit dieses Konflikts nach geltendem Recht und entwickelt einen abschliessenden Vorschlag für eine Behebung des verfassungsrechtlichen Dilemmas.
42 GWB im Fusionsfall E.ON/Ruhrgas AG im Jahr 2002, stellt sich der Verfasser einer im Laufe des Verfahrens aufgeworfenen verfassungsrechtlich entscheidenden Frage: Wer ist der verfassungsrechtlich rechtmässig berufene Vertreter eines aus privaten Gründen befangenen Bundesministers als Leiter einer obersten Bundesbehörde in einem Verwaltungsverfahren?
Im Gang der Arbeit zeigt Christian Ley das bestehende verfassungsrechtliche Dilemma auf, das sich aus dem Widerstreit von Rechtsstaats- und Demokratieprinzip ergibt, wenn der befangene Bundesminister als Entscheider aus dem Verfahren und dadurch zugleich als Verantwortlichkeitsadressat für das Parlament ausscheidet. Nach ausführlicher Auseinandersetzung mit Lösungsmöglichkeiten de lege lata kommt der Autor zu dem Ergebnis der Unauflösbarkeit dieses Konflikts nach geltendem Recht und entwickelt einen abschliessenden Vorschlag für eine Behebung des verfassungsrechtlichen Dilemmas.
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