Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit im Schuldvertragsrecht
Zur Dogmatik einer privatrechtsimmanenten Begrenzung von vertraglichen Rechten und Pflichten
Der Grundsatz der Verhältnismässigkeit ist ein allgemeines Rechtsprinzip, das auch im Privatrecht gilt. Michael Stürner liefert eine rechtsvergleichende und rechtsdogmatische Strukturanalyse und zeigt die Bedeutung des Verhältnismässigkeitsprinzips für das Schuldvertragsrecht auf. Im Gegensatz zu dem herkömmlichen Weg, Möglichkeiten einer Übertragung der für das öffentliche Recht gewachsenen Dogmatik des Grundsatzes der Verhältnismässigkeit auf das Privatrecht zu suchen, verfolgt der Autor einen privatrechtlichen Ansatz, der europäische Rechtsvereinheitlichungstendenzen mit einbezieht. Er analysiert Erscheinungsformen der Verhältnismässigkeit bei der Entstehung der vertraglichen Verpflichtung, bei der Überprüfung des Vertragsinhalts und bei der Ausübungskontrolle. Zentral ist dabei die Frage, inwieweit der Grundsatz der Verhältnismässigkeit zur Korrektur bestehender gesetzlicher Wertungen herangezogen werden kann und soll.
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