Die Wahlrechtsreform 2011 Eine Betrachtung aus Sicht der Vetospielertheorie
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Sprache:Deutsch
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Produktdetails
Format
ePUB
Kopierschutz
Nein
Family Sharing
Nein
Text-to-Speech
Ja
Erscheinungsdatum
15.05.2012
Verlag
GRINSeitenzahl
31 (Printausgabe)
Dateigröße
285 KB
Auflage
1. Auflage
Sprache
Deutsch
EAN
9783656190929
Studienarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 1,7, FernUniversität Hagen, Veranstaltung: Demokratie und Governance, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Ausgestaltung des Wahlrechts ist Grundlage und ein wesentlicher Bestandteil der Demokratie. Das deutsche Grundgesetz bestimmt, dass alle Staatsgewalt vom Volk ausgeht (Art. 20 Abs. 2 GG). In Art. 38 GG sind die Anforderungen an die demokratische Wahl festgehalten: Diese sind allgemein, unmittelbar, frei, gleich und geheim durchzuführen. Weitere Ausgestaltungen zu Wahlen auf Bundesebene finden sich im Bundeswahlgesetz.
Nach einer Wahlprüfungsbeschwerde hat das Bundesverfassungsgericht im Juli 2008 Teile dieses Gesetzes für verfassungswidrig erklärt. So verstösst nach Ansicht des Gerichts das mögliche Auftreten eines negativen Stimmgewichts gegen die Grundlagen der unmittelbaren und gleichen Wahl. Dem Gesetzgeber wurde eine Frist bis zum 30. Juni 2011 eingeräumt, die Verfassungswidrigkeit zu beheben.
Ziel dieser Arbeit soll sein, das Zustandekommen der Änderung des Bundeswahl-gesetzes, die im September 2011 vom Bundestag verabschiedet wurde, unter Ein-beziehung der Vetospielertheorie nach Tsebelis zu untersuchen. Die zentrale Fra-gestellung lautet hierbei: Ist die Vetospielertheorie auf die Wahlrechtsreform an-wendbar und das erzielte Ergebnis der Gesetzesänderung mit dieser zu erklären?
Hierzu werden in einem ersten Schritt das theoretische Konzept der Vetospieler-theorie sowie die in der BRD vorherrschenden Vetospieler kurz umrissen, bevor eine Genese zur Entstehung des bis zum Dezember 2011 gültigen Wahlrechts erfolgt. In einem weiteren Schritt werden das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Juli 2008 und die darauf folgenden Reaktionen skizziert. Anschliessend wird der Verlauf der Entscheidungsphase bis zum Gesetzesbeschluss im Dezember 2011 im Lichte der Tsebelischen Theorie nachgezeichnet. Als Untersuchungsebe-ne wird hierbei vor allem auf die bei Bundestagswahlen auftretenden Überhang-mandate abgestellt. Diese bildeten sowohl das Zentrum der politischen Diskussion als auch den machtpolitischen Kern der am Ende beschlossenen Änderung. Den Abschluss der Arbeit bildet schliesslich ein Fazit, in dem die Erkenntnisse unter Berücksichtigung der Fragestellung bewertet werden.
Nach einer Wahlprüfungsbeschwerde hat das Bundesverfassungsgericht im Juli 2008 Teile dieses Gesetzes für verfassungswidrig erklärt. So verstösst nach Ansicht des Gerichts das mögliche Auftreten eines negativen Stimmgewichts gegen die Grundlagen der unmittelbaren und gleichen Wahl. Dem Gesetzgeber wurde eine Frist bis zum 30. Juni 2011 eingeräumt, die Verfassungswidrigkeit zu beheben.
Ziel dieser Arbeit soll sein, das Zustandekommen der Änderung des Bundeswahl-gesetzes, die im September 2011 vom Bundestag verabschiedet wurde, unter Ein-beziehung der Vetospielertheorie nach Tsebelis zu untersuchen. Die zentrale Fra-gestellung lautet hierbei: Ist die Vetospielertheorie auf die Wahlrechtsreform an-wendbar und das erzielte Ergebnis der Gesetzesänderung mit dieser zu erklären?
Hierzu werden in einem ersten Schritt das theoretische Konzept der Vetospieler-theorie sowie die in der BRD vorherrschenden Vetospieler kurz umrissen, bevor eine Genese zur Entstehung des bis zum Dezember 2011 gültigen Wahlrechts erfolgt. In einem weiteren Schritt werden das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Juli 2008 und die darauf folgenden Reaktionen skizziert. Anschliessend wird der Verlauf der Entscheidungsphase bis zum Gesetzesbeschluss im Dezember 2011 im Lichte der Tsebelischen Theorie nachgezeichnet. Als Untersuchungsebe-ne wird hierbei vor allem auf die bei Bundestagswahlen auftretenden Überhang-mandate abgestellt. Diese bildeten sowohl das Zentrum der politischen Diskussion als auch den machtpolitischen Kern der am Ende beschlossenen Änderung. Den Abschluss der Arbeit bildet schliesslich ein Fazit, in dem die Erkenntnisse unter Berücksichtigung der Fragestellung bewertet werden.
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