Verfassungs- und europarechtliche Vorgaben an die Einführung neuer Verbrauchsteuern Verprobt am Beispiel der Kernbrennstoffsteuer
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Sprache:Deutsch
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Produktdetails
Format
Kopierschutz
Nein
Family Sharing
Nein
Text-to-Speech
Nein
Erscheinungsdatum
25.08.2014
Verlag
Utzverlag GmbHSeitenzahl
268 (Printausgabe)
Dateigröße
3476 KB
Auflage
1
Sprache
Deutsch
EAN
9783831670604
Gewichtige Stimmen in Wissenschaft und Rechtsprechung halten die Kernbrennstoffsteuer für unvereinbar mit höherrangigem Recht. Die Bandbreite an Zweifeln an der Steuer kommt u. a. durch die Vorlagebeschlüsse des FG Hamburg zum BVerfG und zum EuGH zum Ausdruck. Die Diskussion um die Kernbrennstoffsteuer zeigt beispielhaft, welche Vielzahl an Vorgaben der Gesetzgeber bei der Einführung neuer Verbrauchsteuern einhalten muss. Neben dem grenzunscharfen Verbrauchsteuerbegriff der Finanzverfassung sind dies materielle Vorgaben des Grundgesetzes sowie primär- und sekundärrechtliche Souveränitätsbeschränkungen.
In dieser Untersuchung werden zentrale Vorgaben, die das nationale und europäische Recht an die Neueinführung von Verbrauchsteuern stellen, herausgearbeitet und die Einhaltung dieser durch den Gesetzgeber bei Einführung der Kernbrennstoffsteuer in einem abschliessenden Teil bewertet.
In dieser Untersuchung werden zentrale Vorgaben, die das nationale und europäische Recht an die Neueinführung von Verbrauchsteuern stellen, herausgearbeitet und die Einhaltung dieser durch den Gesetzgeber bei Einführung der Kernbrennstoffsteuer in einem abschliessenden Teil bewertet.
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