Band 87
Schiedszusagen im europäischen und deutschen Kartellrecht. Die effektive Einbindung von Schiedsgerichten in Fusionskontroll- sowie Kartell- und Missbrauchsverfahren.
Aus der Reihe
Beiträge zum Europäischen Wirtschaftsrecht
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- Deutsch ausgewählt
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Beschreibung
Produktdetails
Einband
Gebundene Ausgabe
Erscheinungsdatum
28.02.2024
Verlag
Duncker & HumblotSeitenzahl
246
Maße (L/B/H)
24/16.8/2.2 cm
Gewicht
475 g
Auflage
1
Sprache
Deutsch
ISBN
978-3-428-19053-9
Seit mehr als 30 Jahren akzeptiert die Europäische Kommission Schiedszusagen. Diese führen zu einem interessanten Geflecht der privat- und öffentlich-rechtlichen Durchsetzung von Verpflichtungszusagen. Diese Untersuchung widmet sich den rechtlichen Fragen, die mit dem Einsatz von Schiedszusagen auftreten. So wird ihre zivilrechtliche Bindungswirkung mit den Mitteln des Vertragsrechts festgestellt und ihre konzernweite Geltung begründet. Von besonderer Bedeutung ist, wie mit konfligierenden Entscheidungen einer Wettbewerbsbehörde und einem Schiedsgericht umzugehen ist. Das einzige Korrektiv bleibt die ordre public-Kontrolle. Diese Arbeit bietet einen Beitrag zur Bestimmung des dort geltenden Überprüfungsmassstabes, da zu beachten ist, dass Verpflichtungszusagen häufig nicht den Kernbereich des Kartellrechts berühren. Die Untersuchung hinterfragt, wieso Schiedszusagen in Deutschland nicht akzeptiert wurden. Zuletzt werden Schiedsauflagen als Teil von Abstellungsverfügungen beleuchtet.
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