Rüstungsexporte in der Verantwortung Gerichtliche und parlamentarische Kontrolle
Aus der Reihe
Beiträge zum Sicherheitsrecht und zur Sicherheitspolitik
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Beschreibung
Produktdetails
Einband
Gebundene Ausgabe
Erscheinungsdatum
08.04.2024
Verlag
Mohr SiebeckSeitenzahl
293
Maße (L/B/H)
23.6/16.2/2.5 cm
Gewicht
586 g
Auflage
1
Sprache
Deutsch
ISBN
978-3-16-163294-5
Inwiefern ist die Regierung für Rüstungsexportentscheidungen vor den Gerichten rechtlich und vor Parlament und Volk politisch verantwortlich? Vor dem Hintergrund politischer und gesellschaftlicher Spannungen und den geopolitischen Implikationen von Rüstungsexporten entwirft Nina Mruk ein mögliches Rüstungsexportkontrollsystem der Zukunft. Massstab ist die Verfassung, die nicht nur Bewohner ferner Länder vor Gefahren schützt, die von Rüstungsexporten ausgehen, sondern auch verlangt, dass Entscheidungen der Regierung für das Volk "konkret erfahrbar" sind. Die Autorin zeigt zum einen auf, dass die extraterritoriale Geltung von Schutzpflichten Konsequenzen für die gerichtliche Kontrolle von Rüstungsexportentscheidungen zeitigt. Zum anderen vermisst sie die parlamentarische Kontrolle von Rüstungsexportentscheidungen neu und fordert dabei deren Herauslösung aus dem Arkanbereich der Regierung. So nimmt sie Rüstungsexporte in die Verantwortung.
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