Band 114
Die Grenzen der Auslegungskompetenz des EuGH im Vorabentscheidungsverfahren nach Art. 234 EG Dargestellt am Beispiel der überschießenden Richtlinienumsetzung
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Beschreibung
Produktdetails
Einband
Taschenbuch
Erscheinungsdatum
22.08.2005
Herausgeber
Erik JaymeVerlag
Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der WissenschaftenSeitenzahl
248
Maße (L/B/H)
21/14.8/1.5 cm
Gewicht
356 g
Auflage
1. Auflage
Sprache
Deutsch
ISBN
978-3-631-54341-2
Die Arbeit behandelt das Zusammenspiel von Gemeinschaftsrecht und nationalen Privatrechten im Fall der sogenannten überschiessenden Richtlinienumsetzung. Vor dem Hintergrund des zum 1.1.2002 in Kraft getretenen Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes beschäftigt sich die Arbeit zunächst ausführlich mit der materiell-rechtlichen Frage der («quasi-richtlinienkonformen») Auslegung des überschiessend angeglichenen nationalen Rechts. Im Anschluss daran erfolgt eine umfassende Untersuchung der prozessualen Problematik, ob im überschiessenden Bereich eine Vorlage an den EuGH nach Art. 234 EG erfolgen darf (bzw. muss) und ob die nationalen Gerichte in der Folge an die Judikatur des EuGH gebunden sind. Dabei wird stets sowohl die Sicht des Gemeinschafts- als auch des nationalen Rechts berücksichtigt. Im Ergebnis werden Vorlagerecht und Bindungswirkung grundsätzlich bejaht, gleichzeitig werden Vorschläge für mögliche Beschränkungen des Vorlagerechts gemacht.
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