Die Nahverkehrsabgabe Verfassungsrechtliche Probleme unter Berücksichtigung der verkehrspolitischen Diskussion in Hamburg
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Beschreibung
Produktdetails
Einband
Taschenbuch
Erscheinungsdatum
01.09.1996
Verlag
Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der WissenschaftenSeitenzahl
296
Maße (L/B/H)
21/14.8/1.7 cm
Gewicht
386 g
Auflage
1. Auflage
Sprache
Deutsch
ISBN
978-3-631-30959-9
Zukünftig sollen Nahverkehrsabgaben zur Lösung städtischer Verkehrsprobleme beitragen. Die Belastung des motorisierten Individualverkehrs mit einer neuen Abgabe soll der finanziellen Förderung und dem Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs dienen. Der Schwerpunkt der Untersuchung liegt in der rechtlichen Prüfung, ob und welche Modelle einer Nahverkehrsabgabe als Gebühr, als Beitrag, als Sonderabgabe, als sonstige Abgabe oder als Steuer verfassungs- und grundrechtskonform ausgestaltet werden können. Schliesslich werden die Modelle auf ihre Vereinbarkeit mit dem Recht der Europäischen Union überprüft. Es zeigt sich, dass sich einzelne Nahverkehrsabgabemodelle für eine Realisierung auf landesgesetzlicher Ebene eignen.
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