Band 1593
Nebentätigkeiten von Richtern Spannungsverhältnis zwischen der Treuepflicht und der richterlichen Unabhängigkeit
Aus der Reihe
Schriften zum Öffentlichen Recht
-
- Deutsch ausgewählt
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inkl. gesetzl. MwSt.,
Beschreibung
Produktdetails
Einband
Taschenbuch
Erscheinungsdatum
27.05.2026
Verlag
Duncker & HumblotSeitenzahl
246
Maße (L/B/H)
15.4/23/1.5 cm
Gewicht
380 g
Auflage
1
Sprache
Deutsch
ISBN
978-3-428-19855-9
Die Arbeit analysiert das richterliche Nebentätigkeitsrecht, welches – anders als das Nebentätigkeitsrecht der Beamten – bislang nur rudimentär beleuchtet wurde. Zentrale These der Ausarbeitung ist die Unanwendbarkeit starrer Zeitgrenzen für die Nebentätigkeiten der Richter (»Fünftelregelung«), da diese in die sachliche Unabhängigkeit i.S.v. Art. 97 Abs. 1 GG eingreifen. Als verfassungskonformer Massstab für eine »übermässige Beanspruchung« wird vielmehr der Rückgriff auf ein durchschnittliches Erledigungspensum befürwortet. Darüber hinaus werden verschiedene Arten von Nebentätigkeiten hinsichtlich ihrer Inkompatibilität mit dem Richteramt nach den speziellen dienstrechtlichen Regelungen i.S.v. §§ 4 Abs. 1, 40, 41 DRiG (z.B. Gutachter- und Schlichtertätigkeit) untersucht. Abschliessend werden die allgemeinen beamtenrechtlichen Verbotstatbestände (wie z. B. etwaige Vergütungsobergrenzen oder Ansehensbeeinträchtigungen) in den Blick genommen und Reformvorschläge de lege ferenda entwickelt.
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