Das Anleihenkaufprogramm APP der Europäischen Zentralbank vor dem Bundesverfassungsgericht und dem Gerichtshof der Europäischen Union
Band 118
Studien und Materialien zur Verfassungsgerichtsbarkeit Band 118

Das Anleihenkaufprogramm APP der Europäischen Zentralbank vor dem Bundesverfassungsgericht und dem Gerichtshof der Europäischen Union

Dokumentation der Verfahrensschriftsätze

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Beschreibung

Seit 2015 kauft die Europäische Zentralbank (EZB) neben anderen Vermögenswerten vor allem Staatsanleihen der Euroländer an und übernimmt sie auf Dauer in ihre Bilanz (Public Sector Purchase Programme - PSPP). Betreibt die EZB damit verbotene monetäre Staatsfinanzierung? Überschreitet sie ihre geldpolitischen Kompetenzen? Verursacht sie unkalkulierbare Haftungsrisiken für den deutschen Bundeshaushalt? Liegt darin insgesamt eine Verletzung der rechtlichen und demokratischen Ordnung der Europäischen Union? Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 5. Mai 2020 ist insofern von historischer Bedeutung. Indem es deutlich macht, dass die Unabhängigkeit der EZB keine „Ultra-vires -Akte“ rechtfertigt, markiert es – auch gegenüber dem Gerichtshof der Europäischen Union – die Grenzen, die dem europäischen Unionsrecht durch das Grundgesetz gezogen sind. Der Band versammelt die wesentlichen Verfahrensschriftsätze der vier Verfassungsbeschwerden, denen mit dem Urteil teilweise stattgegeben worden ist.

Details

Einband

Gebundene Ausgabe

Erscheinungsdatum

18.05.2021

Verlag

Nomos

Seitenzahl

1289

Maße (L/B/H)

22.5/15.9/5.8 cm

Beschreibung

Details

Einband

Gebundene Ausgabe

Erscheinungsdatum

18.05.2021

Verlag

Nomos

Seitenzahl

1289

Maße (L/B/H)

22.5/15.9/5.8 cm

Gewicht

1410 g

Auflage

1. Auflage

Sprache

Deutsch

ISBN

978-3-8487-7019-9

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